Der Ausschuss nimmt
die Mitteilungsvorlage der Verwaltung vom 02.09.2014 zur Kenntnis. Darin wird
Folgendes mitgeteilt:
Inhalt der
Mitteilungsvorlage:
In der Ratssitzung
am 21.08.2014 wurden die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren
Vertreter in den Wahlprüfungsausschuss gewählt.
Die vorgeschriebene
Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass der Ausschussvorsitzende
die Anwesenden bittet, sich von den Sitzen zu erheben und alle sachkundigen
Bürgerinnen und Bürger sowie deren Vertreter ihr Einverständnis mit folgender Formel
bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine
Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die
Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle
der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Die Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und deren Vertreter damit in ihr Amt eingeführt sind.
Die anwesenden sachkundigen Bürger/innen sowie die anwesenden Stellvertreter/innen werden von der Ausschussvorsitzenden zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung Ihrer Aufgaben wie folgt verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Abschließend stellt die Ausschussvorsitzende fest, dass die sachkundigen Bürger/innen und die Vertreter/innen in ihr Amt eingeführt sind, heißt sie herzlich willkommen und wünscht ihnen bei der Arbeit viel Erfolg.
Anmerkung:
Eine Anwesenheitsliste der sachkundigen Bürger/innen ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.