Sitzung: 26.09.2013 Rat der Stadt Wassenberg
Stadtverordneter Dohmen teilt mit, dass zu TOP 5 – Beratung und
Beschlussfassung zur 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die
Ausschüsse der Stadt Wassenberg, der Sachverhalt und Beschluss richtig
wiedergegeben wurde. Er regt an, zukünftig der Einladung die in den Ausschüssen
vorberatenen Tagesordnungspunkte als Auszug beizufügen. Außerdem wurde die für
die Fraktionen vorgesehen zusätzliche Niederschrift nicht zur Verfügung
gestellt. Er bittet zukünftig um Beachtung.
Bürgermeister Winkens sagt dies zu.
Abgesehen zu den Ausführungen des Stadtverordneten Gansweidt zu TOP 15 –
Wegenutzungsvertrag Strom (nähere Erläuterung im nichtöffentlichen Teil) werden
gegen die Abfassung der Ratsniederschrift keine Bedenken erhoben.