Sitzung: 18.07.2013 Rat der Stadt Wassenberg
Bürgermeister
Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:
1. Schreiben SPD-Fraktion vom 04.07.2013 betreffend das Logo bzw. Schmuckzeichen der Stadt Wassenberg (Anlage 1)
Die hierzu von Bürgermeister Winkens abgegebene Stellungnahme ist als Anlage 2 beigefügt.
Nach einer regen Diskussion erklärt sich der Bürgermeister damit einverstanden, künftig in ähnlich gelagerten Fällen den Rat rechtzeitig zu informieren.
2. Bürgermeister Winkens berichtet, dass der Umbau des Bürgerservicebereiches im Rathaus begonnen habe. Den neuen Bürgerservice wolle man am 31.08.2013 durch einen Tag der offenen Tür einweihen.
Des Weiteren sei beabsichtigt, an diesem Tag im Ratssaal eine Ausstellung zum Thema 40 Jahre Wiedererlangung der Stadtrechte zu machen. Hierzu werden noch interessierte Mitstreiter gesucht.
3. Am 10.08.2013 findet das Limburgfestival statt. In Wassenberg liegen der Martinusplatz in Effeld, die Kath. Grundschule Birgelen, der Theaterplatz Burg Wassenberg, die Schützenstraße/Marienstraße in Ophoven an der Strecke.
4. Am 08.07.2013 hat die Kommission der Entente Florale Wassenberg besichtigt. Die Preisverleihung findet am 27.08.2013 auf dem ZDF-Fernsehgartengelände in Mainz statt. Die Stadt Wassenberg stellt einen Bus zur Verfügung und lädt die Bürgerinnen und Bürger von Wassenberg ein. Er verliest die näheren Einzelheiten. (Anlage 3)
5.
Am 19.07.2013 um 15.00 Uhr erfolgt die offizielle
Eröffnung des Badebetriebs Amici Bay – Effelder Waldsee. Hierzu sind alle
herzlich eingeladen. (Anlage 4)
6. Eingabe des Herrn Dr. Volker Thiele vom 17.06.2013 nach § 24 GO NW betreffend die online-Petiton zur Energiewende ohne Fracking
AN-STK/015/2013
(Anlage 5)
7. Antrag eines Wassenberger Bürgers vom 16.07.2013 zu der permanenten Ruhestörung durch Hundelärm im Bereich Am Wasserwerk, Weberstraße, Alte Bahn, Erkelenzer Straße
AN-FB3/017/2013
(Anlage 6)
8.
Schreiben des Fachbereiches 4 vom 18.07.2013 zum
Vorentwurf des Landschaftsplanes II/4 „Wassenberger Riedelland und untere
Rurniederung“ (Anlage 7)
9. E-Mail des Herrn Stefan Kelzenberg vom 20.05.2013 bezüglich eines Antrags auf Erschließung der Motte Hoverberg
AN/FB4/016/2013 (Anlage
8)
Stadtverordneter Bienen fragt nach, ob betreffend des St. Martinsfeuers in
diesem Jahr eine Regelung getroffen wurde.
Bürgermeister Winkens bittet ihn, einen Vorschlag dazu zu unterbreiten. Dann könnten die Stellen in der Verwaltung (Feuerwehr, Ordnungsamt) abklären, ob der Standort geeignet sei.
Stadtverordneter Gansweidt begrüßt die Einrichtung des E-Bike-Verleihs und der E-Bike-Ladestation am Roßtorplatz. Er fragt an, ob eine Erweiterung der Ladestationen auf das gesamte Stadtgebiet geplant sei.
Bürgermeister Winkens erklärt, dass zunächst abzuwarten sei, wie oft die Ladestation am Roßtor genutzt werde, ehe neue Ladestationen eingerichtet werden.