Sitzung: 16.04.2013 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB5/003/2013
Sachverhalt:
Als Teil des Internen Kontrollsystems (IKS) wird im
Jahr 2012 mit dem Aufbau eines aussagekräftigen Berichtswesens begonnen, dass
den Entscheidungsträgern (Rat und Verwaltungsführung) notwendige und
unterstützende Informationen für operative und strategische Entscheidungen
liefern soll.
Weiter soll durch die Einrichtung eines
kostenorientierten Finanzcontrollings auf Basis des Berichtswesens die
Wirtschaftlichkeit des Ressourceneinsatzes analysiert und Erfolgs- und
Rationalisierungspotentiale aufgezeigt werden.
Als Einstieg in das Berichtswesen wurde zum
Stichtag 30.06.2012 ein Bericht über die bisherige und voraussichtliche weitere
Entwicklung des Gesamtergebnisses des Haushaltsjahres 2012 vorgelegt. Nunmehr
wird der Folgebericht zum Stichtag 30.12.2012 vorgelegt.
Weiter soll das Berichtswesen in Abstimmung mit Rat
und Verwaltung schrittweise durch detailliertere Betrachtungen einzelner
Kostenstellen und Kostenarten ausgebaut werden. Ein neues Softwaretools zur
Analyse und zum interkommunalen Vergleich von Kennzahlen ist inzwischen
implementiert worden und wird derzeit mit den Daten der Stadt Wassenberg
bestückt.
Der Bericht für das IV. Quartal 2012 erfolgt in der
bisher bekannten Form. Eine erste Erweiterung des Berichtsumfangs ist für den
ersten Quartalsbericht des Jahres 2013 vorgesehen.
Der Quartalsbericht
besteht unverändert aus einem tabellarischen und einem textlichen Teil.
Der tabellarische Teil
zeigt die bisherige Entwicklung des Haushaltsjahres 2012 bis zum
Buchungsstichtag 31.12.2012 auf, sowie eine Prognose der voraussichtlichen
Entwicklung bis zum Jahresabschluss 2012.
Die Gliederung der Zeilen erfolgt analog zum Muster
des Gesamtergebnisplanes und der Gesamtergebnisrechnung, mit einer
zusammenfassenden Übersicht der des Gesamtergebnisses und nachfolgend eines
Nachweises der einzelnen Konten.
Im textlichen Teil
werden analog zum Lagebericht des Jahresabschlusses wesentliche Abweichungen
des voraussichtlichen Jahresergebnisses von der Haushaltsplanung und von den
Berichten der vorigen Quartale im Einzelnen herausgestellt und erläutert.
Die im Bericht dargestellte Prognose des
voraussichtlichen Jahresergebnisses 2012 berücksichtigt alle bis zur
Fertigstellung des Berichtes bekannten ergebnisbeeinflussenden Sachverhalte.
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichtes kann
davon ausgegangen werden, dass das lfd. Buchungsgeschäft für das Jahr 2012 im
Wesentlichen abgeschlossen ist. Weitere Änderungen sind ggf. durch noch
ausstehende Abrechnungen möglich, wie im Bereich Versorgungsaufwendungen oder
der Energieaufwendungen.
Da erst nach der Erstellung des Berichtes mit der
Aufstellung des Jahresabschlusses begonnen worden ist, können sich auch hieraus
noch Änderungen des Jahresergebnisses, insbesondere durch die Prüfung aller
Rückstellungssachverhalte, ergeben.
Der Quartalsbericht zum 31.12.2012 soll daher im
Wesentlichen die Entwicklung des Haushaltsjahres 2012 darstellen, das
endgültige Jahresergebnis wird jedoch erst nach der Aufstellung und Prüfung des
Jahresabschlusses feststehen.
Die Haushaltsplanung des Jahres 2012 schließt mit
einem geplanten Jahres-fehlbetrag in Höhe von rd. 2,684 Mio. €. Auf Grund der
lfd. Entwicklung im Jahr 2012 kann derzeit davon ausgegangen werden, dass das
Ergebnis um rd. 2,411 Mio. € verbessert und der Jahresfehlbetrag auf rd. 0,273
Mio. € reduziert werden kann.
Dies bedeutet eine Verbesserung der
prognostizierten Ergebnisses gegenüber dem Bericht des vorigen Quartals um
nochmal rd. 0,073 Mio. €.
Die Gründe für diese Ergebnisverbesserungen werden
im Bericht ausführlich erläutert, sind aber im Wesentlichen in der verbesserten
Ertragslage, insbesondere in der Steigerung der Erträge aus Steuern und
ähnlichen Abgaben zu sehen.
Die Gesamtaufwendungen erhöhen sich hingegen nur
leicht. Einsparungen bei den Personalaufwendungen werden durch Mehraufwendungen
bei anderen Aufwandspositionen wieder aufgezehrt.
Zusätzliche Ergebnisverbesserungen gegenüber der
Prognose im Bericht zum III.
Quartal 2012 entstehen durch nochmals erhöhte Gewerbesteuererträge sowie durch
kleinere (positive wie negative) Veränderungen bei verschiedenen
Einzelpositionen.
Weiter wird im Bericht zu den einzelnen Positionen
erläutert, ob noch Änderungen durch ausstehende Abrechnungen oder
Jahresabschlussarbeiten zu erwarten sind, oder ob das Ergebnis dem endgültigen
Jahresabschluss gleichzusetzen ist.
Da im Laufe des I. Quartals 2013 ein Schwerpunkt
der Arbeiten auf der Erstellung und Prüfung eines ersten konsolidierten
Gesamtabschlusses der Stadt Wassenberg gelegen hat, liegen derzeit keine
weiteren wesentlichen Erkenntnisse über die voraussichtliche Entwicklung des
Jahresergebnisses 2012 der Stadt Wassenberg über den Quartalsbericht hinaus
vor.
Der Quartalsbericht
zum 31.12.2012 ist als Anlage beigefügt.
Nach einer
kurzen Aussprache nimmt der Ausschuss den Quartalsbericht zum 31.12.2012
zustimmend zur Kenntnis.