Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bürgermeister Winkens verweist auf die Ausführungen in der Niederschrift der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.01.2010. Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt bis zur Ratssitzung.

 

Es folgt eine Diskussion in der die CDU-Fraktion den Standpunkt vertritt, dass einem Beitritt der Stadt Wassenberg nur dann zugestimmt werden könne, wenn der Name des Bündnisses in „Bündnis gegen Rechts und Links“ umbenannt werde.


Beschluss:                          (14 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen)

 

 


Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Stadt Wassenberg möge dem „Bündnis gegen Rechts“ beitreten, wird abgelehnt.