Sitzung: 04.02.2010 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: FB3/012/2009/1
Bürgermeister Winkens verweist auf die Ausführungen in der Niederschrift der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.01.2010. Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt bis zur Ratssitzung.
Es folgt eine Diskussion in der die CDU-Fraktion den Standpunkt vertritt, dass einem Beitritt der Stadt Wassenberg nur dann zugestimmt werden könne, wenn der Name des Bündnisses in „Bündnis gegen Rechts und Links“ umbenannt werde.
Beschluss: (14 Ja-Stimmen, 19
Nein-Stimmen)
Der Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Stadt Wassenberg möge dem „Bündnis gegen
Rechts“ beitreten, wird abgelehnt.