Sitzung: 13.09.2012 Rat der Stadt Wassenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgermeister Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:

 

  1. Schreiben der CDU-Fraktion vom 05.07.2012 betreffend die Neuwahlen des Fraktionsvorstandes (Anlage 1)

  2. Mitteilung des Stadtverordneten Georg Bienen vom 18.07.2012 bezüglich seines Austrittes aus der CDU-Fraktion (Anlage 2)

  3. Schreiben des Europäischen Gartennetzwerkes (EGHN) vom  Juli 2012 betreffend die Mitgliedschaft der Stadt Wassenberg (Anlage 3)

 

  1. Schreiben des Herrn Karl-Heinz Geiser vom 19.08.2012 bezüglich des Ausbaus des Bergfrieds in Wassenberg, Antrags-Nr. AN/FB4/019/2012 (Anlage 4)

 

  1. Anregung des Herrn Hermann Thissen vom 21.08.2012 betreffend finanzielle Förderung von Vereinen durch die Stadt Wassenberg (Anlage 5)

 

  1. E-Mail des Herrn Norbert Kostka vom 29.08.2012 bezüglich des Bergfried-Umbaus (Anlage 6)

 

  1. Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes vom 02.08.2012 betreffend die Verkleinerung der Räte in der nächsten Legislaturperiode (Anlage 7)

 

  1. Antrag des SPD-Ortsvereins vom 11.09.2012 auf Einrichtung einer E-Bike-Ladestation auf dem Roßtorplatz, Antrags-Nr. AN/FB4/020/2012 (Anlage 8)

 

  1. Mitteilung der SPD-Fraktion vom 12.09.2012 betreffend die Sitzordnung des Stadtverordneten Bienen (Anlage 9)

 

Anmerkung: Sitzplatz zwischen SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

  1. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2012 bezüglich des Baus von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Stadtteil Birgelen

            Antrags-Nr. AN/FB4/021/2012 (Anlage 10)

 

  1. Ergänzendes Schreiben des Herrn Karl-Heinz Geiser vom 12.09.2012 bezüglich des Ausbaus des Bergfrieds in Wassenberg, Antrags-Nr. AN/FB4/019/2012

            (Anlage 11)

 

  1. Bürgermeister Winkens teilt mit, dass am 21.10.2012 um 11.30 Uhr eine gemeinsame Wanderung der Bürgermeister von Wassenberg und Roerdalen stattfindet. Hierzu lädt er die Anwesenden herzlich ein. (Anlage 12)

 

 

Stadtverordnete Kober teilt mit, dass auf den Stichstraßen Kampweg und Leichweg in Birgelen verstärkt Autorennen gefahren werden. Sie bittet um Prüfung und Mitteilung, ob dort eine Straßensperrung erfolgen kann, um dies zukünftig zu unterbinden.

 

Stadtverordneter Roggen führt aus, dass er am 30.03.2012 einen Antrag zur Zufahrts- und Parksituation am Kindergarten Apfelbaum (Antrags-Nr. AN/FB3/008/2012) gestellt habe. Hierzu habe er noch keine weiteren Informationen erhalten.

 

Bürgermeister Winkens sagt zu, dass eine Stellungnahme der Niederschrift beigefügt werde (Anlage 13).