Sitzung: 29.08.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB5/017/2012
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung vom 15.08.2012
zur Kenntnis, in der Folgendes mitgeteilt wird:
Sachverhalt:
Als Teil des
Internen Kontrollsystems (IKS) soll im Jahr 2012 mit dem Aufbau eines aussagekräftigen
Berichtswesens begonnen werden, dass den Entscheidungsträgern (Rat und Verwaltungsführung)
notwendige und unterstützende Informationen für operative und strategische Entscheidungen
liefern soll.
Weiter soll
durch die Einrichtung eines kostenorientierten Finanzcontrollings auf Basis des
Berichtswesens die Wirtschaftlichkeit des Ressourceneinsatzes analysiert und
Erfolgs- und Rationalisierungspotentiale aufgezeigt werden.
Nach
Fertigstellung der Jahresabschlussarbeiten für das Jahr 2011 wird nunmehr als
Einstieg in das Berichtswesen zum Stichtag 30.06.2012 ein Bericht über die
bisherige und voraussichtliche weitere Entwicklung des Gesamtergebnisses des
Haushaltsjahres 2012 vorgelegt. Nachfolgend ist vorgesehen Berichte zum Schluss
eines jeden Quartals, nächstmalig zum Stichtag 30.09.2012 zu erstellen.
Zukünftig
soll das Berichtswesen in Abstimmung mit Rat und Verwaltung schrittweise durch
detailliertere Betrachtungen einzelner Kostenstellen und Kostenarten ausgebaut
werden, ebenfalls wird durch den Einsatz eines neuen Softwaretools die Analyse
und der interkommunale Vergleich von Kennzahlen ermöglicht werden.
Der erstellte
Quartalsbericht besteht aus einem tabellarischen Teil und einem textlichen
Teil.
Der
tabellarische Teil zeigt die bisherige Entwicklung des Haushaltsjahres 2012 bis
zum Buchungsstichtag 30.06.2012 auf, sowie eine Prognose der voraussichtlichen
Entwicklung bis zum Schluss des Haushaltsjahres.
Die
Gliederung der Zeilen erfolgt analog zum Muster des Gesamtergebnisplanes und
der Gesamtergebnisrechnung, mit einer zusammenfassenden Übersicht der des Gesamtergebnisses
und nachfolgend eines Nachweises der einzelnen Konten.
Im textlichen Teil werden analog zum Lagebericht des
Jahresabschlusses wesentliche Abweichungen der voraussichtlichen Entwicklung
des Haushaltsjahres von der Hausplanung im Einzelnen herausgestellt und
erläutert.
Die im
Bericht dargestellte Prognose des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2012
berücksichtigt alle bis zur Fertigstellung des Berichtes bekannten ergebnisbeeinflussenden
Sachverhalte, dies umfasst insbesondere die geplanten Maßnahmen gemäß der
Haushaltsplanung 2012, die bisherige Entwicklung des Haushaltsjahres 2012, die
vorgemerkten Aufträge für das Jahr 2012, und die Ergebnisse und Erfahrungen des
Haushaltsjahres 2011 und der weiteren Vorjahre.
Die Prognose
des Jahresergebnisses soll die gegenwärtige Einschätzung der voraussichtlichen
Entwicklung des Haushaltsjahres darstellen.
Trotz der
Würdigung aller bekannten Faktoren kann eine solche Prognose zu diesem
Zeitpunkt auch nur eine qualifizierte Schätzung sein, da bedeutende
Faktoren ggf. noch nicht gesichert bekannt sind oder bis zum Jahresende noch
derzeit nicht absehbaren Änderungen unterliegen können.
Die
Haushaltsplanung des Jahres 2012 schließt mit einem geplanten Jahresfehlbetrag
in Höhe von rd. 2,684 Mio. €. Auf Grund der lfd. Entwicklung im Jahr 2012 kann
derzeit davon ausgegangen werden, dass das Ergebnis um rd. 2,016 Mio. €
verbessert und der Jahresfehlbetrag auf rd. 0,668 Mio. € reduziert werden
kann.
Die Gründe
für diese Ergebnisverbesserung werden im Bericht ausführlich erläutert, sind
aber im Wesentlichen in der verbesserten Ertragslage, insbesondere der Steigerung
der Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben zu sehen.
Die
Gesamtaufwendungen bleiben hingegen weitgehend unverändert. Einsparungen bei
den Personalaufwendungen werden durch Mehraufwendungen bei den Transfer- und
sonstigen ordentlichen Aufwendungen wieder aufgezehrt.
Der Quartalsbericht zum 30.06.2012 ist als Anlage 3 beigefügt.
Die Sprecher der Fraktionen bedanken sich recht herzlich beim Kämmerer und den Mitarbeitern der Verwaltung für den detaillierten und übersichtlichen Quartalsbericht und das erfreuliche Ergebnis.
Stadtkämmerer Darius führt aus, dass das Ergebnis zwar erfreulich sei, man aber berücksichtigen müsse, dass im Rahmen des Gemeindefinanzausgleichsgesetzes eine höhere Steuerkraft um ein Jahr zeitversetzt durchschlage, mit der Folge, dass die Schlüsselzuweisungen des Jahres 2013 um rund 1,0 Mio. € niedriger ausfallen werden.