Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Rat nimmt die Sitzungsniederschrift vom 16.01.2024 zur Kenntnis.

 

Stadtverordneter Lang erklärt, dass seine Fraktion es nicht nachvollziehen kann, TOP 8 im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung zu behandeln. Er bittet darum, dass die inhaltlichen Aspekte im öffentlichen Teil behandelt werden und der Beschluss entsprechend der Vorlage im nichtöffentlichen Teil gefasst wird. Bürgermeister Maurer erklärt, dass es schwierig sei TOP 8 aufzuteilen, da in der Präsentation von Herrn Störing bereits Eigentümer- und Investorennamen sowie Vertragsinhalte Dritter genannt werden.

Weiter bittet Stadtverordneter Lang darum, dass über die Art des Ausbaus der Straße „Kurze Straße“ (TOP 10 – nichtöffentlicher Teil) im öffentlichen Teil der Ratssitzung gesprochen und der Beschluss der Auftragsvergabe im nichtöffentlichen gefasst wird. Hiermit erklärt sich Bürgermeister Maurer einverstanden.

 


Beschluss: (einstimmig)


Die Sitzungsniederschrift vom 16.01.2024 wird genehmigt.