SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.11.2024

Sitzung

HauFin/005/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

26.11.2024

Zeit

18:30-19:10 Uhr

Einladung Haupt- und Finanzausschuss 26.11.2024

Niederschrift Haupt- und Finanzausschuss 26.11.2024 (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.10.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift Haupt- und Finanzausschuss 08.10.2024 (08.10.2024)
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Antrag der Fraktion Krethi & Plethi vom 21.10.2024 betreffend Öffentlicher Trinkwasserspender in Wassenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB6/042/2024	Mitteilungsvorlage Antrag Krethi Plethi - Trinkwasserspender, 21.10.2024
Ö 4	Antrag der Fraktion Krethi & Plethi vom 21.08.2024 betreffend "eat city - Wildes Wassenberg" und Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2024 betreffend "Essbare Stadt Wassenberg" Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024 betreffend Erweiterung der Streckenführung der Stadtbuslinie Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/DZ1/040/2024	Mitteilungsvorlage Antrag CDU-Fraktion vom 05.11.2024 (Anlage 1) Übersicht Stadtbus WA1 ab 15.12.2024 (Anlage 2)
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2023 betreffend Anbringung von Laien-Defibrillatoren (AED) an öffentlich zugänglichen Stellen im Stadtgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB3/111/2024	Beschlussvorlage Antrag CDU-Fraktion vom 07.11.2023 (Anlage 1) Protokollauszug TOP 4 HFA 05.03.2024 (Anlage 2)
Ö 7	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB3/112/2024	Beschlussvorlage Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung (Anlage 1) Synopse (Anlage 2)
Ö 8	Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligungsleitlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB1/115/2024	Beschlussvorlage Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligungsleitlinie, Stand 18.11.2024
Ö 9	Abschluss eines Zuwendungsvertrags mit der Jugendmusikschule Heinsberg e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/FB5/108/2024	Beschlussvorlage Entwurf Zuwendungsvertrag Jugendmusikschule Heinsberg
Ö 10	Beratung u. Beschlussfassung zur Kalkulation der Benutzungsgeb. für Unterkünfte für Flüchtlinge u. Obdachlose 2025 u. Erlass der 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- u. Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge u. Obdachlose der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/107/2024	Beschlussvorlage Gebührenbedarfsberechnung 2025 Entwurf 1. Änderungssatzung
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2025 und Erlass der 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/102/2024	Beschlussvorlage Kalkulation Abfallgebühren 2025 Satzung Abfallgebühren 2025 - Entwurf
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2025 und Erlass der 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/104/2024	Beschlussvorlage Kalkulation Abwassergebühren 2025 Satzung Abwassergebühren 2025 - Entwurf
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen 2025 und Erlass der 4. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/101/2024	Beschlussvorlage Kalkulation Kleinkläranlagen 2025 Satzung Gebühr Kleinkläranlagen 2025 - Entwurf
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2025 und Erlass der 16. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/103/2024	Beschlussvorlage Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2025 Kalkulation Winterdienstgebühren 2025 Satzung Straßenreinigungsgebühren 2025 - Entwurf Satzung Straßenreinigungsgebühren 2025 - korrigierter Entwurf
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/100/2024	Beschlussvorlage Entwurf 2. Änderungssatzung Gegenüberstellung 2. Änderungssatzung
Ö 16	Beratung der Hebesätze der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	MV/FB5/038/2024	Mitteilungsvorlage
Ö 17	Beratung des Entwurfs zur Haushaltssatzung 2025 mit ihren Anlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Einrichtung einer Ausbildungsstelle für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB2/109/2024	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen
N 20	Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2025
N 21	Genehmigung eines Rechtsgeschäfts

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: