Sitzung
Rat/005/2023
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
14.09.2023
Zeit
18:30-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 MV/FB1/027/2023
Ö 4
Besetzung externer Gremien; hier: Vertretung der Stadt Wassenberg in der Generalversammlung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG und in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Heinsberg mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB1/077/2023
Ö 5
Beteiligung an der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG; hier: Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/DZ1/083/2023
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2023 betreffend „Änderung § 26 (g) der Geschäftsordnung zu Gunsten der Transparenz und Demokratie“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/FB1/048/2023
Ö 7
Antrag der Fraktion „Krethi & Plethi“ betreffend die Änderung des § 20 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates bezüglich des Fragerechts von Einwohnern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

 BV/FB1/084/2023
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/052/2023
Ö 9
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/054/2023
Ö 10
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/056/2023
Ö 11
Quartalsbericht zum 30.06.2023 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/026/2023
Ö 12
Erlass einer Dienstanweisung zur Regelung von Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/050/2023
Ö 13
Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen am Übergangswohnheim Ossenbrucher Weg im Zuge der Auszahlung des Ukraine-Sondervermögens, 2. Tranche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB6/063/2023
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2023 - Ausbau von ländlichen Wirtschaftswegen im Wegenetzkonzept im Bereich Ophoven

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB6/074/2023
Ö 15
Einrichtung einer sog. unechten Einbahnstraße an der Straße "Am Wehrturm"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/DZ1/079/2023
Ö 16
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/053/2023
Ö 17
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/055/2023
Ö 18
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbürgermeister“ an Herrn Bürgermeister a. D. Manfred Winkens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 MV/FB1/024/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr
N 19
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 22.06.2023, hier: Neubau Bürgerhaus mit Feuerwache Ophoven, Auftragsvergabe: Malerarbeiten im Feuerwehrgerätehaus
 
N 20
Auftragsvergabe: Ausbau der Straße "Auf der Heide", hier: Vermessungsarbeiten
 
N 21
Auftragsvergabe: Lieferung und Installation eines Regenerationssystems für den Gondelweiher
 
N 22
Organrechtliche Angelegenheit
 
N 23
Mitteilungen des Bürgermeisters