Sitzung
Rat/003/2023
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
30.03.2023
Zeit
18:30-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Peter Weyermanns

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB1/010/2023
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Auflösung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 BV/FB1/018/2023
Ö 5
Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Stadt Wassenberg GmbH (ESW); Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 MV/FB1/011/2023
Ö 6
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2022, Quartalsbericht zum 31.12.2022 und Fortschreibung des Berichtswesens zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und des Krieges in der Ukraine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/008/2023
Ö 7
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushalt 2022 für den Haushalt 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/009/2023
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2023 betreffend Spendenaufruf zu Gunsten der Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien auf der Startseite der Homepage der Stadt Wassenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 BV/FB1/021/2023
Ö 9
Dauerhafte Ausweisung der Straße "Forster Weg" als "unechte" Einbahnstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 BV/FB3/019/2023
Ö 10
59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Darstellung eines Kurgebietes gemäß § 3 Gesetz über Kurorte im Land Nordrhein-Westfalen (Kurortegesetz - KOG) hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 BV/FB6/017/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
N 11
Neubau eines integrativen Bürgerhauses mit Feuerwache in Ophoven; Auftragsvergabe: Fliesenarbeiten für die Feuerwache
 
N 12
Nachtrag: 28.03.2023
Lieferung und Installation von Fachraumausstattung zum Bau von naturwissenschaftlichen Räumen in der Betty-Reis-Gesamtschule; hier: Auftragsvergabe
 
N 13
Auftragsvergabe zum Bau eines Spielplatzes auf der Anton-Heuters-Straße
 
N 14
Veräußerung des Grundstücks Gem. Wassenberg, Flur 6, Flurstück 455, groß 370 m², Rurtalstraße
 
N 15
Mitteilungen des Bürgermeisters