Sitzung
HauFin/005/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
22.11.2022
Zeit
18:30-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.10.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2023 und Erlass der 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/FB5/078/2022
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2023 und Erlass der 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/FB5/079/2022
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/FB5/080/2022
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2023 und Erlass der 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/FB5/081/2022
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über das Friedhofswesen in der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/FB5/082/2022
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/FB5/083/2022
Ö 8
Beratung des Entwurfs zur Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
N 9
Konzessionsvergabeverfahren Gas; hier: Angebotsauswertung
 
N 10
Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen
 
N 11
Personal- und Organisationsangelegenheiten