Sitzung
Rat/006/2022
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
15.12.2022
Zeit
18:30-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Quartalsbericht zum 30.09.2022 im Rahmen des Finanzcontrollings, Bericht zur finanziellen Lage gem. NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz und Bericht zu den finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit den Schutzsuchenden des Krieges in der Ukraine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/024/2022
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2023 und Erlass der 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/078/2022
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2023 und Erlass der 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/079/2022
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/080/2022
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2023 und Erlass der 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/081/2022
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über das Friedhofswesen in der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/082/2022
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/083/2022
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 BV/FB5/100/2022
Ö 11
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/103/2022
Ö 12
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/104/2022
Ö 13
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/105/2022
Ö 14
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/106/2022
Ö 15
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung der Satzung der NEW AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/107/2022
Ö 16
Straßenausbaumaßnahme "Bahnhofstraße" in Wassenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 BV/SBW/098/2022
Ö 17
Festlegung der Zügigkeit für die städt. Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Am Burgberg ab dem Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB2/096/2022
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.06.2022 betreffend Erstellung eines kostengünstigen Angebots an Schwimmkursen für Kinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB2/101/2022
Ö 19
Einrichtung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 20
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 MV/FB1/026/2022
Ö 21
Berufung von Schulleitungsvertretungen zur ständigen Beratung in den Ausschuss für Bildung, Soziales und Generationenfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/DZ1/108/2022
Ö 22
Nachtrag: 08.12.2022
Bestellung eines Wehrleiters und zwei stellvertretender Wehrleiter für die Dauer von sechs Jahren gemäß § 11 BHKG NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB3/109/2022
Ö 23
Bestellung eines Kämmerers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB1/027/2022
Ö 24
Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB2/110/2022
Ö 25
Nachbesetzungen von externen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 MV/FB1/025/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr
N 26
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 21.07.2022, hier: Erweiterung des Grundschulzentrums Am Burgberg, Wassenberg, Auftragsvergabe: Fliesenarbeiten
 
N 27
Konzessionsvergabeverfahren Gas; hier: Angebotsauswertung und Vergabe
 
N 28
Nachtrag: 15.12.2022
Auftragsvergabe zur Erstellung eines kommunalen Starkregenrisikomanagementkonzeptes
 
N 29
Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen
 
N 30
Personalangelegenheit
 
N 31
Mitteilungen des Bürgermeisters