Sitzung
HauFin/004/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
23.11.2021
Zeit
18:30-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 2
Entwurf der 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB3/118/2021
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2022 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/099/2021
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/097/2021
Ö 5
Erlass der 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wassenberg vom 14.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/112/2021
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 3. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/098/2021
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/100/2021
Ö 8
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/110/2021
Ö 9
Haushaltswirtschaft 2021; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen, 2. aktualisierte Fassung, Stand: 13.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/FB5/005/2021/2
Ö 10
Beratung des Entwurfs zur Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/FB5/103/2021
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 26.05.2021 auf Errichten einer Hundespielwiese im Stadtgebiet und Antrag der Frau Kirsten Auras vom 01.07.2021 gem. § 24 GO NRW i. V. m.§ 6 der Hauptsatzung zur Bereitstellung einer geeigneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV/FB5/071/2021
Ö 13
Antrag der Fraktion Krethi & Plethi / DIE LINKE im Rat der Stadt Wassenberg zu einer Veränderung des Zugangs zum Kolumbarium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/FB5/072/2021
Ö 14
Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/DIE LINKE vom 11.03.2021, in der Fassung der Änderung vom 30.07.2021, zum Bau von öffentlichen Trinkbrunnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/FB5/031/2021
Ö 15
Nachtrag: 17.11.2021
Anträge der SPD-Fraktion vom 02.03.2021 betreffend Errichtung kostenloser und/oder kostenpflichtiger Grillplätze im Stadtgebiet Wassenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BV/FB1/102/2021
Ö 16
Nachtrag: 17.11.2021
Erforderlichkeit einer Stelle als Sozialkoordinator/in

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/FB1/120/2021
Ö 17
Nachtrag: 17.11.2021
Erforderlichkeit einer Stelle als Klimaschutzmanager/in

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1

BV/FB1/121/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 18
Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen