SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 04.11.2021 - 18:30-19:37 Uhr

Sitzung

Rat/006/2021

Gremium

Rat der Stadt Wassenberg

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

04.11.2021

Zeit

18:30-19:37 Uhr

Einladung Ratssitzung 04.11.2021

Niederschrift Ratssitzung 04.11.2021 (öffentlich)

Anlagen Niederschrift Ratssitzung 04.11.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1.1	Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Jan Steinhage Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB1/033/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 1.2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31		Niederschrift Ratssitzung 30.09.2021 (öffentlich) (30.09.2021)
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Wahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB3/095/2021	Beschlussvorlage
Ö 4	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	MV/FB1/030/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 4.1	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	MV/FB1/034/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 4.2	Beirat der Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH; hier: Ersatzwahl eines stv. Mitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	MV/FB1/035/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 4.3	Verwaltungsrat des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR); hier: Ersatzwahl eines Mitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	MV/FB1/036/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Zuleitung des Entwurfs zur Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Datenblatt Entwurf Haushaltssatzung 2022 Entwurf Haushaltssatzung 2022
Ö 6	Bereitstellung einer zusätzlichen Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2022 im Bereich der Informationstechnologie (IT) hier:Vorgriff auf den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB2/088/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Sachstand zur Umsetzung des Digitalpakts Schule in Wassenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB1/027/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Antrag der Fraktion Krethi&Plethi/Die Linke vom 23.08.2021 betreffend Autokennzeichen WAB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB1/096/2021	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Krethi&Plethi/Die Linke vom 23.08.2021
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Wassenberg" (Sanierungssatzung) hier: Verlängerung der Durchführungsfrist Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4	BV/FB6/101/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Satzung Anlage 2 Sanierungsgebiet Stadtkern Wassenberg
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
N 10	Mitteilungen des Bürgermeisters