Sitzung
Rat/006/2020
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
Bürgerhalle Effeld, Kreuzstraße 3, 41849 Wassenberg
Datum
17.12.2020
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB1/032/2020
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Benennung der jeweiligen Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB1/127/2020
Ö 5
Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB1/033/2020
Ö 6
Nachbenennung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB1/034/2020
Ö 7
Neueinrichtung von drei Fraktionsräumen und Neuorganisation der Fraktionsraumnutzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB1/138/2020
Ö 8
Quartalsbericht zum 30.09.2020 im Rahmen des Finanzcontrollings und Bericht zur finanziellen Lage gem. NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/030/2020
Ö 9
Zuleitung des Entwurfs zur Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW, hier: Vorgriff auf den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB2/128/2020
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 "Auf dem Dörchen" in der Ortschaft Birgelen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 7

 BV/FB6/130/2020
Ö 12
Dorferneuerung 2021: Rahmenplanung Ortschaft Myhl

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

 BV/FB6/131/2020
Ö 13
Neubau eines integrativen Bürgerhauses mit Feuerwache in Ophoven

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB6/136/2020
Ö 14
Gründung eines Jugendparlamentes für die Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB1/126/2020
Ö 15
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb des Serviceportals der Stadt Wassenberg durch den Kreis Heinsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 BV/FB1/133/2020
Ö 16
Anschaffung mobiler Luftfiltergeräte für die Schulen und Kindergärten der Stadt Wassenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12

 BV/FB1/137/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43 Uhr
N 17
Niederschlagung von nicht realisierbaren Abgabenforderungen
 
N 18
Einführung eines EDV-Programms zur Beitragssachbearbeitung - Auftragsvergabe
 
N 19
Nachtrag: 15.12.2020
Gestaltung eines Teilstücks des ehemaligen Bahndamms für Wanderer und Radwanderer in Wassenberg
 
N 20
Nachtrag: 15.12.2020
Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße 36 Birgelen-Effeld-Ophoven
 
N 21
Ankauf der Grundstücke Gem. Myhl, Flur 5, Nrn. 18 und 25
 
N 22
Personalangelegenheit hier: Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand
 
N 23
Mitteilungen des Bürgermeisters