Sitzung
Rat/005/2019
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
26.09.2019
Zeit
18:30-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.07.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 BV/FB1/075/2019
Ö 4
Zuleitung des vorläufigen Gesamtabschlusses der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/011/2019
Ö 5
Quartalsbericht zum 30.06.2019 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/012/2019
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB5/070/2019
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2020 und Erlass der 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB5/071/2019
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2020 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB5/072/2019
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2020 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB5/073/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 43 "Alte Feierabendsiedlung" in der Ortschaft Wassenberg; 2. vereinfachtes Änderungsverfahren; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB6/066/2019
Ö 11
Flurbereinigung Wassenberg "B 221n/Ortsumgehung Wassenberg"; hier: Anpassung der Gemeindegrenzen mit den Nachbarstädten Erkelenz und Hückelhoven

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB6/067/2019
Ö 12
Änderung der textlichen Festsetzungen in rechtsverbindlichen Bebauungsplänen -Überschreitung der hinteren Baugrenzen- hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 BV/FB6/074/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr
N 13
Neugestaltung von Rohmen-Platz (Gemarkung Orsbeck, Flur 3, Flurstück 549 gelegen gegenüber Kirche und neben Feuerwehrgerätehaus), An St. Martinus in Wassenberg-Orsbeck
 
N 14
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Dachabdichtungsarbeiten
 
N 15
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Elektroarbeiten
 
N 16
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Heizung- und Sanitärinstallation
 
N 17
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Lüftungsarbeiten
 
N 18
Nachtrag: 24.09.2019
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Aluminiumfenster und Aluminiumtüranlagen sowie Pfosten/Riegelfassade
 
N 19
Nachtrag: 24.09.2019
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innentüren und Zargen
 
N 20
Nachtrag: 24.09.2019
Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innenputzarbeiten
 
N 21
Mitteilungen des Bürgermeisters