Sitzung
HauFin/002/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
04.09.2018
Zeit
18:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Anregung nach § 24 GO NRW des Ortsvereins der SPD Wassenberg betreffend das Kleinfußballfeld an der Gemeinschaftsgrundschule "Am Burgberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 6

 BV/FB2/067/2018
Ö 3
Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NRW des Herrn Horst Stangier betreffend die Satzung der Stadt Wassenberg über die Anstalt des öfentlichen Rechts "Stadtbetrieb Wassenberg" vom 10.02.2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

 BV/FB1/065/2018
Ö 4
Nachtrag: 28.08.2018
Anregung des SPD - Ortsvereins Wassenberg - nach § 24 GO NRW betreffend die Beschaffung eines Dokumentenprüfgerätes für die Stadtverwaltung Wassenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/FB3/073/2018
Ö 5
Antrag des Katholikenrates der Region Heinsberg im Bistum Aachen betreffend sich der "Fossil Free Bewegung" von "350.org" anzuschließen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 BV/FB1/066/2018
Ö 6
Quartalsbericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/020/2018
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass der 1. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/FB5/068/2018
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/FB5/070/2018
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/FB5/071/2018
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2019 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/FB5/075/2018
Ö 11
Erlass einer neuen Gebührenordnung für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/FB1/084/2018

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anpassung der Satzung der NEW AG