SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.09.2017 - 19:30-20:58 Uhr

Sitzung

HauFin/003/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

06.09.2017

Zeit

19:30-20:58 Uhr

Einladung Ö Haupt- und Finanzausschuss 06.09.2017

Niederschrift Ö Ausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.05.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Beschwerde und Anregung gem. § 24 (1) GO NRW; hier: Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Stadtteil Myhl Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/FB5/055/2017	Beschlussvorlage Anlage 1, Beschlussvorlage 055.2017 Anlage 2, Beschlussvorlage 055.2017 Anlage 3, Beschlussvorlage 055.2017 Anlage 4, Beschlussvorlage 055.2017 Anlage 5, Beschlussvorlage 055.2017 Unterschriftenliste
Ö 3	Antrag des Stadtverordneten Hermann Thissen vom 18.05.2017 nach § 24 GO auf Kostenübernahme von Führerscheinverlängerungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Wassenberg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19	BV/FB3/061/2017	Beschlussvorlage
Ö 4	Bürgerantrag gem § 24 GO NRW des Herrn Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017 zur Adressweitergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	BV/FB3/060/2017	Beschlussvorlage Bürgeranregung gem. § 24 GO Dr. Soranto
Ö 5	Erlass einer Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	BV/FB3/059/2017	Beschlussvorlage Anlage 2 Gebührenssatzung FF Wassenberg 2009 Anlage 3 Gebührenkalkualtion Anlage 5 Gegenüberstellung Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung FF Wassenberg 2017 Anlage 4 Erläuterungen zur Gebührenkalkulation FF Wassenberg
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	BV/FB5/051/2017	Beschlussvorlage 2018 Kalkulation
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	BV/FB5/052/2017	Beschlussvorlage 2018 Kalkulation Sommerdienst 2018 Kalkulation Winterdienst 2018 Satzung Entwurf
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass einer neuen Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	BV/FB5/053/2017	Beschlussvorlage Gebührenbedarfsberechnung 2018 Satzung 2018 - Entwurf Satzung Gegenüberstellung bisher-Neu
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2018 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	BV/FB5/054/2017	Beschlussvorlage 2018 Kalkulation Gebühren 2018 Satzung Entwurf
Ö 10	Haushaltswirtschaft 2017; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen, 1. aktualisierte Fassung, Stand: 04.08.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/011/2017	Mitteilungsvorlage