Sitzung
Rat/005/2017
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
28.09.2017
Zeit
18:30-20:10 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.07.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Bestellung eine Schriftführers für die 21. Sitzung des Rates der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB1/077/2017
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/FB6/078/2017
Ö 5
Neusetzung von Gremien; hier: Ersatzwahl zur Mitgliederversammlung des NRW Städte- uind Gemeindebundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Interreg-Projekt „Zonnetrein“ (Sonnenzug) Roerdalen-Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB4/079/2017
Ö 7
Wahl der 1. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wassenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/FB3/072/2017
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Zuleitung des Gesamtabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/014/2017
Ö 10
Quartalsbericht zum 30.06.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/015/2017
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/051/2017
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/052/2017
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass einer neuen Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/053/2017
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2018 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/054/2017
Ö 15
Erlass einer Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB3/059/2017
Ö 16
Umsetzung der Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplanes in der Löschgruppe Orsbeck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB3/016/2017

Beginn 19:50 Uhr
N 17
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021
 
N 18
Integration der Tourismusförderung und -entwicklung in die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH (WFG)
 
N 19
Verkauf eines Geschäftsanteils der Wirtschaftsbetriebe Grevenbroich GmbH an die Stadtentwicklungsgesellschaft Grevenbroich GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
 
N 20
Erwerb des Grundstücks Gem. Effeld, Flur 3, Nr. 66
 
N 21
Grundstücksangelegenheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2017
 
N 22
Mitteilungen des Bürgermeisters