Sitzung
Rat/002/2017
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
30.03.2017
Zeit
18:30-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.03.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung;

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7

 BV/FB6/016/2017
Ö 3.1
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung;

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 BV/FB6/016/2017/1
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 86 „Orsbecker Feld“ in der Ortschaft Orsbeck und 56. Änderung des Flächennutzungsplanes;

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/FB6/017/2017
Ö 5
Kommunale Ausschüsse des Rates der Stadt Wassenberg; hier: Auflösung (ausgenommen Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 BV/FB2/006/2017
Ö 5.1
Nachtrag: 28.03.2017
Kommunale Ausschüsse des Rates der Stadt Wassenberg; hier: Auflösung (ausgenommen Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB2/006/2017
Ö 6
Nachtrag: 28.03.2017
Kommunale Ausschüsse im Rat der Stadt Wassenberg; hier: Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 MV/FB2/003/2017
Ö 6.1
Nachtrag: 28.03.2017
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 25.06.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 BV/FB2/021/2017
Ö 7
Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 BV/FB2/007/2017
Ö 8
Benennung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB2/002/2017
Ö 8.1
Benennung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB2/002/2017/1
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg (TOP 2 der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 16.03.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 BV/FB2/012/2017
Ö 10
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2016 und Quartalsbericht zum 31.12.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/004/2017
Ö 11
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushalt 2016 nach 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/005/2017
Ö 12
Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit auf Landesebene für das Jahr 2018; hier: Vorgriff auf den Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 BV/FB1/014/2017
Ö 13
Geschäftsordnungsantrag Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.03.2017; hier: Neubau eines neuen modernen Schulgebäudes auf dem Gelände der Betty-Reis-Gesamtschule, Europaschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21, Enthaltungen: 2

 AN/FB5/010/2017
Ö 14
Nachtrag: 23.03.2017
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2017 auf Teilnahme am Projekt „Modellkommune Open Government“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 3

 BV/FB1/020/2017

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Stadtzentrum; hier: Vergabebeschluss zur Durchführung der Kanalsanierungs-, Straßenbau- und Landschaftsbauarbeiten im Bereich der Graf-Gerhard-Straße
 
N 16
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Wassenberg; hier: Elektroarbeiten
 
N 17
Nachtrag: 28.03.2017
Personalangelegenheiten; hier: Neubesetzung einer Fachbereichsleiterstelle
 
N 18
Anzeige von Nebentätigkeiten
 
N 19
Mitteilungen des Bürgermeisters