Sitzung
Rat/001/2017
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
02.03.2017
Zeit
18:30-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Benennung einer Stellvertreterin für das beratende Mitglied der Kath. Kirche im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 4
Kommunale Ausschüsse des Rates der Stadt Wassenberg; hier: Auflösung der Ausschüsse zwecks Neubesetzung (ausgenommen Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB2/006/2017
Ö 5
Kommunale Ausschüsse im Rat der Stadt Wassenberg; hier: Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

 MV/FB2/003/2017
Ö 6
Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg;

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB2/007/2017
Ö 7
Benennung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

 MV/FB2/002/2017
Ö 8
Haushaltswirtschaft 2017; hier Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/001/2017
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 80 B "Roermonder Straße" in der Ortschaft Birgelen und 53. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), b) Ergebnis der durchgeführte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13

 BV/FB6/004/2017
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 84 "Nördlich der Nautikstraße" in der Ortschaft Birgelen; hier:

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr
N 11
Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes Elsumer Weg / L 117 / GV 36 in der Ortschaft Birgelen; Auftragsvergabe
 
N 12
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Wassenberg; hier: Auftragsvergabe Zimmer-und Dachdeckerarbeiten
 
N 13
Anschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF); hier: Auftragsvergabe
 
N 14
Mitteilungen des Bürgermeisters