Sitzung
HauFin/002/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
25.10.2016
Zeit
18:30-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.02.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge) der Republikaner NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/FB3/001/2016
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/064/2016
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/073/2016
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2017 und Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/074/2016