Sitzung
Rat/001/2016
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
15.03.2016
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Carina Pickartz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB2/011/2016
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2015 und Quartalsbericht zum 31.12.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/005/2016
Ö 5
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/006/2016
Ö 6
Haushaltswirtschaft 2016; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen, ergänzt um die Übernahme der noch nicht abschließend bearbeiteten Anträge aus dem Vorjahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/001/2016
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 17 N "Gewerbegebiet Forst-Neu", 1. Änderungsverfahren; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Offenlage gemäß § 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB6/005/2016
Ö 8
54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg, Effelder Waldsee-; hier:

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB6/013/2016
Ö 9
Antrag des Heimatvereines Wassenberg vom 31.03.2015 auf Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten, die sich um die Stadt Wassenberg verdient gemacht haben AN/FB4/ 008/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 10
Antrag des Heimatvereines Wassenberg vom 30.09.2015; hier: Benennung des Parkplatzes an der Syngogengasse als „Synagogenplatz“ und des Querweges von der Synagogengasse in Richtung Burgstraße als „Max-Graab-Weg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Nachtrag: 10.03.2016
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 MV/FB2/007/2016
Ö 12
Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 BV/FB2/014/2016
Ö 13
Verwaltungsrat der Stadt Wassenberg (AÖR); hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 MV/FB2/008/2016
Ö 14
Wahl bzw. Benennung der Mitglieder zur Wahrnehmung städtischer Mitgliedschaften in Gremien; hier: Mitgliederversammlung des NRW Städte- und Gemeindebundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 MV/FB2/009/2016
Ö 15
Benennung des stv. Vorsitzenden für den Schul-, Sozial- und Jugendausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 MV/FB2/010/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Kapitalerhöhung der NEW Tönisvorst GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
 
N 17
Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette GmbH auf die NEW Viersen GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
 
N 18
Mitteilungen des Bürgermeisters