Sitzung
HauFin/002/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
21.04.2015
Zeit
18:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2015
 
Ö 3
Zwei Anregungen des Herrn Arno Busch nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN/FB2/048/2014/1
Ö 4
Optimierung der Ratsarbeit; hier: Anfragen der Stadtverordneten Weyermanns und Minkenberg in der Ratssitzung am 19.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB2/009/2015
Ö 5
Antrag der Anwohner der Straßen "An der Kreuzkirche und Birkenweg betreffend den Winterdienst; hier: Grundbesitzabgaben 2014-2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/FB5/005/2015/1
Ö 6
Antrag des Stadtverordneten Torsten Lengersdorf auf Ausbau des Gehweges Oberer Weg bis Ossenbrucher Weg zur Schulwegsicherung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 AN/FB5/018/2014/1
Ö 7
Satzung der Stadt Wassenberg über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages zur Ablösung der Stellplatzpflicht nach § 51 der Landesbauordnung NRW (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 BV/FB6/020/2015
Ö 8
Bürgerantrag nach § 24 GO betreffend die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Freigängerkatzen

Beschluss: zurückgestellt

 AN/FB3/001/2014/1
Ö 9
Weiterentwicklung der Förderschullandschaft im Kreis Heinsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 BV/FB1/021/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 10
Nachtrag: 20.04.2015
Beschwerde und Anregung gem. § 24 (1) GO NW des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg Löschgruppe Birgelen betreffend Kosten für die Umbaumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Birgelen