Sitzung
Rat/008/2014
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
11.12.2014
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.11.2014
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtverordneten und Ortsvorsteher
 
Ö 5
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV/FB5/088/2014
Ö 7
Errichtung einer Festwiese auf dem Grundstück Gemarkung Wassenberg, Flur 12, Flurstück 674 und eines Spielplatzes auf diesem Grundstück bzw. alternativ auf dem Flurstück 709 im Bebauungsplangebiet Nr. 53 "Am Alten Kirchturm"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 1

BV/FB5/087/2014
Ö 8
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/FB3/089/2014
Ö 9
Ausbau der "Ringstraße" von der Lambertusstraße bis zur Straße "Elsumer Weg" (Abschnitt II); hier: Beschluss des Bauprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/FB6/077/2014
Ö 10
54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg; Bereich Effelder Waldsee; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/FB6/095/2014
Ö 11
Klarstellungs-, Abrundungs- und erweiterte Abrundungssatzung für die Ortschaft Birgelen; hier: Satzungsverfahren gemäß § 34 Abs. 4 Ziffer 3 BauGB (Baugesetzbuch) -Abrundungssatzung- für einen Teilbereich an der Ringstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/FB6/096/2014
Ö 12
Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 10.10.2014; hier: Resolutionen über TTIP - EU/USA, CETA-EU/Kanada, TISA - multilaterales Dienstabkommen
AN/FB2/026/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 13
Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen
 
N 14
Nachtrag: 09.12.2014
Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages
 
N 15
Herstellung von Kanalhausanschlüssen und Durchführung von Schachtreparaturarbeiten (Hausmeistervertrag); hier: Auftragsvergabe
 
N 16
Grundstücksangelegenheit; hier: Auflösung bzw. Kündigung des notariellen Pachtvertrages für den Bereich des Rheinischen Obstsortengartens in der Wassenberger Oberstadt
 
N 17
Kindergartenangelegenheiten; hier: Kindergarten- und Familienzentrum Apfelbaum
 
N 18
Beratung und Beschlussfassung über die Beschlussempfehlung des Personalausschusses vom 25.11.2014
 
N 18.1
Bericht zum Frauenförderplan vom 13.12.2012 und Fortschreibung des Frauenförderplanes für die Jahre 2015 bis 2017
 
N 18.2
Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2016
 
N 19
Beteiligung der Stadt Wassenberg am Stadtbetrieb Wassenberg, AöR, Zuzahlung in die Kapitalrücklage
 
N 20
Mitteilungen des Bürgermeisters