Sitzung
Rat/007/2014
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
06.11.2014
Zeit
18:30-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wassenberg; hier: 3. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

BV/FB2/074/2014
Ö 5
Gremienbesetzung; hier: Mitgliedschaft im Heinsberger Tourist-Service e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 6
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015 und Erlass der 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

BV/FB5/054/2014
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2015 und Erlass der 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

BV/FB5/055/2014
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2015 und Erlass der 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

BV/FB5/061/2014
Ö 10
Quartalsbericht zum 30.09.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/FB5/036/2014
Ö 11
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und "Die Linke" vom 05.10.2014; hier: Schulsozialarbeit an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/FB1/024/2014
Ö 12
Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 02.10.2014; hier: Gedenken zum 70. Jahrestag des Kriegsendes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20

AN/FB4/025/2014
Ö 13
Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 10.10.2014; hier: Resolutionen über TTIP - EU/USA, CETA-EU/Kanada, TISA - multilaterales Dienstabkommen

Beschluss: zurückgestellt

AN/FB2/026/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr

N 14
Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west)
 
N 15
Mitteilungen des Bürgermeisters