Sitzung
Rat/006/2013
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
12.12.2013
Zeit
18:30-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2013
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Nachtrag: 09.12.2013
B 221 n

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Nachtrag: 10.12.2013
Erteilung einer Beschlussvollmacht für den Schulausschuss für eine noch zu terminierende Sitzung der KW 4 2014 (vorgesehen ist der 20.01.2014) zur Beschlussfassung entsprechend der als Anlage beigefügten Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/FB1/097/2013
Ö 4
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2011
 
Ö 5
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2012
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2014 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/FB5/096/2013
Ö 7
Quartalsbericht zum 30.09.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/FB5/020/2013
Ö 8
Projekt "Entdecker Stadtführer Wassenberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/STK/095/2013

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 9
Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen
 
N 10
Durchführung von Flächenerhebungen für die Neufestsetzung der Niederschlagswassergebühr auf der Grundlage einer Luftbildauswertung und Erstellung eines Gutachtens zur Trennung des Entwässerungshaushaltes; hier: Auftragsvergabe Ing.-Leistungen
 
N 11
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 23.September 2013 zur überörtlichen Prüfung Informationstechnik der Stadt Wassenberg
 
N 12
Sachstandbericht - Vermarktung von städtischen Gewerbegrundstücken; hier: Schreiben der CDU Fraktion vom 05.11.2013
 
N 13
Beratung und Beschlussfassung über die Beschlussempfehlung des Personalausschusses vom 26.11.2013
 
N 13.1
Antrag des Stadtverordneten Marcel Maurer vom 23.09.2013 auf Beschäftigung einer Köchin für die Kindertagesstätte Steinkirchen im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses
 
N 13.2
Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2015
 
N 13.3
Personalangelegenheit; hier: Antrag des Stadtamtsrates Jakob Meissner vom 27.06.2013 auf Versetzung zum Kreis Heinsberg
 
N 14
Ehrenbürgerrecht
 
N 15
Mitteilungen des Bürgermeisters