SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 07.11.2013 - 18:30-20:25 Uhr

Sitzung

Rat/005/2013

Gremium

Rat der Stadt Wassenberg

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

07.11.2013

Zeit

18:30-20:25 Uhr

Einladung Ö Ratssitzung 07.11.2013

Niederschrift Ö Rat 07.11.2013

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.09.2013
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 6	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 mit ihren Anlagen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2014 und Erlass der 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB5/051/2013	Beschlussvorlage Anlage TOP 2
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014 und Erlass der 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB5/052/2013	Beschlussvorlage TOP 3 Anlage TOP 3
Ö 9	Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14	BV/FB5/050/2013	Beschlussvorlage TOP 4 Anlage TOP 4
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2014 und Erlass der 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB5/067/2013/1	Beschlussvorlage Anlage Kalkulation Abwassergebühren 2014
Ö 11	Landschaftsplan II / 4 "Wassenberger Riedelland und untere Rurniederung"; hier: Stellungnahme der Stadt Wassenberg im Verfahren der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27 a des Gesetzes zur Sicherung des Naturhaushaltes und zur Entwic Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV/FB4/070/2013	Beschlussvorlage TOP 3
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Grundvereinbarung und Gestattungsvertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Telekommunikationslinien zwischen dem Kreis Heinsberg, der Stadt Wassenberg, der Deutsche Glasfasernetz Entwicklung GmbH und der Deutsche Glasfaser Netz Operating GmbH
N 13	Kindergarten Steinkirchen; hier: Personalangelegenheit
N 14	Mitteilungen des Bürgermeisters