Sitzung
Rat/004/2012
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
13.09.2012
Zeit
18:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ausschussbesetzungen

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/019/2012
Ö 5
Auflösung, Neubildung und Neuwahl von Ausschüssen; hier: a) Haupt- und Finanzausschuss b) Planungs- und Umweltausschuss c) Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/012/2012
Ö 6
Benennung von Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter; hier: a) Planungs- und Umweltausschuss b) Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/013/2012
Ö 7
Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter

Beschluss: zurückgestellt

 BV/FB2/033/2012
Ö 8
Neuwahl bzw. Neubenennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung von städtischen Mitgliedschaften in Gremien; hier: Verwaltungsrat des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR) b) Gesellschafterversammlung der Interkommunalen Entwicklungsgesellschaft Hückelhoven-Was

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/010/2012
Ö 9
Neubesetzung von Ausschüssen; hier: Personalausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 17 N "Gewerbegebiet Forst - Neu"; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB4/039/2012
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 57 "Rothenbachpark"; hier: Ergebnis der 3. vereinfachten Änderung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB4/040/2012
Ö 13
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18.12.2009 (2. Änderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB3/035/2012
Ö 14
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/043/2012
Ö 15
Quartalsbericht zum 30.06.2012 im Rahmen des Finanzcontrollings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/017/2012
Ö 16
Bereitstellung eines städtischen Grundstückes für einen Bikerplatz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 31 "Sportanlage Birgelen"; hier: Einleitung eines Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB4/046/2012
Ö 18
Ausgliederung des Bereichs Liegenschaften/Wirtschaftsförderung aus der AöR und Rückführung in die allgemeine Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 BV/FB1/037/2012
Ö 19
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB1/036/2012

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 20
Stadtkernsanierung Wassenberg –Bergfried ( 3. Bauabschnitt ); hier: Vergabe der Architekturleistung
 
N 21
Mitteilungen des Bürgermeisters