Sitzung
Rat/003/2012
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
05.07.2012
Zeit
18:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.05.2012
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Auflösung, Neubildung und Neuwahl von Ausschüssen; hier: a) Haupt- und Finanzausschuss b) Planungs- und Umweltausschuss c) Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/012/2012
Ö 5
Benennung von Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter; hier: a) Planungs- und Umweltausschuss b) Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/013/2012
Ö 6
Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter

Beschluss: zurückgestellt

 BV/FB2/033/2012
Ö 7
Neuwahl bzw. Neubenennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung von städtischen Mitgliedschaften in Gremien; hier: Verwaltungsrat des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR) b) Gesellschafterversammlung der Interkommunalen Entwicklungsgesellschaft Hückelhoven-Was

Beschluss: zurückgestellt

 MV/FB2/010/2012
Ö 8
Neubesetzung von Ausschüssen; hier: Planungs- und Umweltausschuss und Pesonalausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Wassenberg zur Realisierung eines Einzelvorhabens in Wassenberg, Parkstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9

 BV/FB4/022/2012
Ö 10
Klarstellungs-, Abrundungs- und erweitere Abrundungssatzung für die Ortschaft Birgelen; hier: Einstellung des Satzungsverfahrens gemäß § 34 Abs. 4 Ziffer 3 BauGB (Baugesetzbuch) -Abrundungssatzung- für einen Teilbereich an der Ringstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB4/023/2012
Ö 11
Einführung der Ehrenamtskarte des Landes NRW in Wassenberg; Antrag des Stadtsportverbandes Wassenberg e. V. vom 28.04.2011 und Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 06.06.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB3/017/2012

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 12
Stromkonzessionsvertrag
 
N 12.1
Nachtrag: 02.07.2012 Nummer 1
Artenschutzprüfung Stufe II für das 51. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Wassenberg; hier: Vergabe
 
N 13
Mitteilungen des Bürgermeisters