Sitzung
Rat/006/2009
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
17.12.2009
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom .....
 
Ö 3
Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtverordneten und Ortsvorsteher
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
 
Ö 6
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 mit ihren Anlagen
 
Ö 7
Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wassenberg vom 14.12.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5

FB5/007/2009
Ö 8
Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg vom 18.11.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

FB5/008/2009
Ö 9
Aufwandsentschädigung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

FB3/009/2009
Ö 10
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

FB3/010/2009
Ö 11
Bündnis gegen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB3/012/2009
Ö 12
Wahl bzw. Bestellung eines Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes EUREGIO RHEIN-MAAS_NORD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Wahl der Mitglieder in die Ausschüsse;
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

N 14
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
 
N 15
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 16
Niederschlagung von nicht realisierbaren Abgabenforderungen
 
N 17
Verkauf der Anteile an der Biogas Wassenberg von der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) an die NEW Re GmbH