Sitzung
HauFin/003/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
24.11.2009
Zeit
18:30-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers
 
Ö 2
Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 3
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wassenberg vom 14.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB5/007/2009
Ö 5
Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg vom 18.11.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB5/008/2009
Ö 6
Aufwandsentschädigung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

 FB3/009/2009
Ö 7
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB3/010/2009
Ö 8
Resolution bezüglich der effektiven Gewährleistung des Bleiberechtes für im Stadtgebiet Wassenberg langjährig lebende geduldete Flüchtlinge:
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Niederschlagung von nicht realisierbaren Abgabenforderungen