Sitzung
Rat/007/2011
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
15.12.2011
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.10.2011
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3

 BV/FB5/085/2011
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 und Erlass der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB5/067/2011
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB5/068/2011
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2012 und Erlass der 4. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB5/069/2011
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB5/070/2011
Ö 10
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18. Dezember 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB3/071/2011
Ö 11
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB3/078/2011
Ö 12
Beschwerde und Anregung an den Rat der Stadt Wassenberg gem. § 24 GO NRW; hier: Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf einer Treppenanlage von der St.-Johannes-Str. bis zur Straße Am Justusberg im Stadtteil Myhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB5/081/2011
Ö 13
Nutzung der Infrastruktur Burgberg für Public Viewing zur Fußball-EM 2012; - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 BV/FB4/073/2011
Ö 14
Einführung der Ehrenamtskarte des Landes NRW in Wassenberg; - Antrag des Stadtsportverbandes Wassenberg vom 28.04.2011 - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 06.06.2011
 
Ö 15
Jugendarbeit und Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 16
Einrichtung einer Stelle als Streetworker, angegliedert an das Jugendzentrum in Wassenberg;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 17
Aufhebung der Ausschreibung zur Besetzung der Beigeordnetenstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 6

 
Ö 18
Nachtrag: 12.12.2011 Nummer 2
Neubesetzung von Ausschüssen; hier: Sozial- und Jugendausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 19
Bestellung einer Schulleiterin / eines Schulleiters an der Betty-Reis-Gesamtschule – Europaschule – Wassenberg
 
N 20
Umlegungsverfahren Nr. 27 "Heckenstraße" in der Ortschaft Effeld;
 
N 21
Nachtrag: 12.12.2011
Kanalerneuerung auf den Stadtstraßen Leistenweg im Stadtteil Myhl und Auf dem Viller im Stadtteil Orsbeck;
 
N 22
Beratung und Beschlussfassung über die Beschlussempfehlung des Personalausschusses vom 21.11.2011
 
N 23
Mitteilungen des Bürgermeisters