SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 02.03.2017

Sitzung

Rat/001/2017

Gremium

Rat der Stadt Wassenberg

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

02.03.2017

Zeit

18:30-18:58 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö Rat 02.03.2017

Anlagen Niederschrift

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

Beschlussvorlage

BV/FB2/006/2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

Beschlussvorlage

BV/FB2/007/2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

Mitteilungsvorlage

MV/FB2/002/2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35

Mitteilungsvorlage

MV/FB5/001/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1. Bebauungsplan Nr. 80B Roermonder Straße in Wassenberg

2. B-Plan Begründung Teil A j

3. Umweltbericht mit LPF f

4. Artenschutzrechtliche Prüfung c

Anlagen TOP 9

BV/FB6/004/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13

Vorlage: BV/FB6/005/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 TexteGenehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016

Ö 2 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 TexteBenennung einer Stellvertreterin für das beratende Mitglied der Kath. Kirche im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss

Ö 4 VO1 Dok.TexteKommunale Ausschüsse des Rates der Stadt Wassenberg; hier: Auflösung der Ausschüsse zwecks Neubesetzung (ausgenommen Wahlprüfungsausschuss)

Ö 5 VO3 Dok.TexteKommunale Ausschüsse im Rat der Stadt Wassenberg; hier: Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg;

Ö 7 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Ö 8 VO1 Dok.TexteHaushaltswirtschaft 2017; hier Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen

Ö 9 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 80 B "Roermonder Straße" in der Ortschaft Birgelen und 53. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), b) Ergebnis der durchgeführte

Ö 10 TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 84 "Nördlich der Nautikstraße" in der Ortschaft Birgelen; hier:

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr

N 11 Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes Elsumer Weg / L 117 / GV 36 in der Ortschaft Birgelen; Auftragsvergabe

N 12 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Wassenberg; hier: Auftragsvergabe Zimmer-und Dachdeckerarbeiten

N 13 Anschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF); hier: Auftragsvergabe

N 14 Mitteilungen des Bürgermeisters