ier: Vorstellung der Entwurfsplanung für die Bürgerinformationsveranstaltung
Beschlussvorschlag:
Der vorgestellten
Entwurfsplanung zum Ausbau der „Ringstraße“ in Birgelen, vom Elsumer Weg bis
zur Straße Mittlerer Weg, wird zugestimmt.
Mit der heutigen
Planfassung ist eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.
Sachverhalt:
Die „Ringstraße“ in
Birgelen (vom Elsumer Weg bis zur Straße Mittlerer Weg) soll in diesem Jahr
ausgebaut werden.
Von Herrn
Dipl.-Ing. Formella ist eine Ausbauvariante erarbeitet worden, die sich in 2
Abschnitte unterteilt (Flurkarte siehe Anlage). Er wird die Ausbauvariante in
der Ausschusssitzung vorstellen.
Diese Variante
beruht auf der Planung des Ing.-Büros Gietemann aus dem Jahre 1997, worüber zu
jener Zeit eine Informationsveranstaltung stattgefunden hat. Seinerzeit hatten
sich alle Anwesenden für einen Straßenausbau entschieden. Der Ausbau der
Ringstraße wurde allerdings wegen der damaligen ungeklärten Sach- und
Rechtslage hinsichtlich der Bebaubarkeit der Grundstücke Gemarkung Birgelen,
Flur 9, Flurstücke 526 und 1153 (früher 239) zurückgestellt.
Zur Zeit wird in
einem Satzungsverfahren geklärt, ob die derzeit unbebauten Grundstücke entlang
der Ringstraße, dazu gehören die Grundstücke Gemarkung Birgelen, Flur 11,
Flurstück 193 sowie Gemarkung Birgelen, Flur 9, Flurstücke 526 und 1153, einer
künftigen baulichen Nutzung zugeführt werden können.
Da das Verfahren
noch anhängig ist, sieht der weitere zeitliche Ablauf vor, mit der heute vom
Ausschuss zugestimmten Entwurfsplanung eine Bürgerinformationsveranstaltung
durchzuführen, sobald sich in dem Bauleitverfahren (Klarstellungs-, Abrundungs-
und erweiterten Abrundungssatzung für die Ortschaft Birgelen) ein Ergebnis zur
Bebaubarkeit der Flurstücke 193, 526 und 1153 abzeichnet.
Finanzielle
Auswirkungen
-------------------------------
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffung-/Herstellungskosten) € |
jährliche Folgekosten/-lasten, Sachkosten € Personalkosten € keine |
Finanzierung Eigenanteil(i.d.R.= Kreditbedarf) € |
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) € |
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung
(Mittelabfluss, Kapital- dienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten) € |
Veranschlagung im Ergebnisplan (konsumtiv) |
im Finanzplan (investiv) |
|
|
Kostenstelle/Konto |