Sachverhalt:
Im
Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr der dritte Quartalsbericht für das
Haushaltsjahr 2020 zum Stichtag 30.09.2020 vorgelegt.
Dieser Bericht
dient gemäß § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der
COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte in
Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierunggesetz – NKF-CIG) gleichzeitig als
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wassenberg einschließlich der
Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt.
Der Quartalsbericht
soll zu diesem Zeitpunkt einen Überblick über die voraussichtliche
Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres 2020 geben und somit auch als Grundlage
für die Beratungen zum Entwurf des Haushalts für das Jahr 2021 dienen.
Die Haushaltsplanung des Jahres 2020 weist einen geplanten Jahresüberschuss in Höhe von 0,880 Mio. € aus. Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2020 erscheint trotz der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wieder eine erhebliche Ergebnisverbesserung um nunmehr rd. 1,542 Mio. € möglich. Das Haushaltsjahr 2020 würde somit einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 2,422 Mio. € ausweisen.
Die wesentlichen
Gründe für diese Ergebnisverbesserung liegen einerseits in der veränderten
Darstellung des Ergebnisses gemäß dem NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz. Hiernach
ist eine durch die Pandemie bedingte zusätzliche Belastung des Haushalts in
Höhe von rd. 1,059 Mio. € nunmehr nicht mehr Teil des ordentlichen
Jahresergebnisses. Den größten Anteil hieran haben Ertragsausfälle bei den
Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer, die nunmehr durch
diese veränderte Darstellung ausgeglichen werden.
Dagegen haben sich
die Erträge aus der Gewerbesteuer stabiler entwickelt als dies zu Beginn der
Pandemie befürchtet worden war.
Andere Gründe für
die Ergebnisverbesserungen liegen in Einmaleffekten aus der Auflösung von
Pensionsrückstellungen, sowie in allgemeinen Reduzierungen des Aufwands,
insbesondere bei den Personalaufwendungen.
Die weitere Ergebnisentwicklung wird im Bericht ausführlich erläutert.
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Anlagenverzeichnis:
- Quartalsbericht III/2020 (Textlicher Teil)
- Quartalsbericht III/2020 (Tabellarischer Teil)
- Quartalsbericht III/2020 (Anlage COVID-19-Pandemie)