Betreff
Quartalsbericht zum 30.09.2020 im Rahmen des Finanzcontrollings und Bericht zur finanziellen Lage gem. NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz
Vorlage
MV/FB5/030/2020
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt:

 

Im Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr der dritte Quartalsbericht für das Haushalts­jahr 2020 zum Stichtag 30.09.2020 vorgelegt.

Dieser Bericht dient gemäß § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierunggesetz – NKF-CIG) gleichzeitig als Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wassenberg einschließlich der Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt.

 

Der Quartalsbericht soll zu diesem Zeitpunkt einen Überblick über die voraussichtliche Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres 2020 geben und somit auch als Grundlage für die Beratungen zum Entwurf des Haushalts für das Jahr 2021 dienen.

 

Die Haushaltsplanung des Jahres 2020 weist einen geplanten Jahresüberschuss in Höhe von 0,880 Mio. € aus. Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2020 erscheint trotz der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wieder eine erhebliche Ergebnisverbesserung um nunmehr rd. 1,542 Mio. € möglich. Das Haushaltsjahr 2020 würde somit einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 2,422 Mio. € ausweisen.

 

Die wesentlichen Gründe für diese Ergebnisverbesserung liegen einerseits in der veränderten Darstellung des Ergebnisses gemäß dem NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz. Hiernach ist eine durch die Pandemie bedingte zusätzliche Belastung des Haushalts in Höhe von rd. 1,059 Mio. € nunmehr nicht mehr Teil des ordentlichen Jahresergebnisses. Den größten Anteil hieran haben Ertragsausfälle bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer, die nunmehr durch diese veränderte Darstellung ausgeglichen werden.

Dagegen haben sich die Erträge aus der Gewerbesteuer stabiler entwickelt als dies zu Beginn der Pandemie befürchtet worden war.

Andere Gründe für die Ergebnisverbesserungen liegen in Einmaleffekten aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen, sowie in allgemeinen Reduzierungen des Aufwands, insbesondere bei den Personalaufwendungen.

 

Die weitere Ergebnisentwicklung wird im Bericht ausführlich erläutert.

 


 

 

 

 

 

 


Anlagenverzeichnis:

 

-          Quartalsbericht III/2020 (Textlicher Teil)

-          Quartalsbericht III/2020 (Tabellarischer Teil)

-          Quartalsbericht III/2020 (Anlage COVID-19-Pandemie)