Beschlussvorschlag:
Sachverhalt:
In der Sitzung am 11.07.2019 wurde für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Georg Schnorrenberg die Stadtverordnete Waltraud Kurth als stv. Mitglied in den Bauausschuss gewählt. Die Stadtverordnete Kurth ist jedoch stv. Ausschussvorsitzende und kann somit nicht die Stellvertretung übernehmen. Daher ist die stellvertretende Ausschussbesetzung erneut zu wählen.
Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der SPD-Fraktion.
Mit Schreiben vom 01.08.2019 teilt der sachk. Bürger Oliver Winkens mit, dass er mit sofortiger Wirkung auf seine Ämter als sachk. Bürger und stv. sachkundiger Bürger verzichtet.
Daher ist eine Neubesetzung der nachfolgenden Ausschüsse erforderlich:
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Schul-,
Sozial- und Jugendausschuss |
Mitglied |
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Kultur-
und Sportausschuss |
stv.
Mitglied |
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Planungs-
und Umweltausschuss |
stv.
Mitglied |
Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der CDU-Fraktion.
Mit Schreiben vom 04.09.2019 teilt der sachk. Bürger Kurt Stieding mit, dass er mit Wirkung vom 05.09.2019 als sachk. Bürger im Planungs- und Umweltausschuss zurücktritt. Daher ist eine Nachbesetzung erforderlich.
Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Hinweis:
Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.
Finanzielle
Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffung-/Herstellungskosten) € |
jährliche Folgekosten/-lasten,
Sachkosten € Personalkosten € keine
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Finanzierung Eigenanteil(i.d.R.= Kreditbedarf) € |
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) € |
Einmalige oder jährliche laufende
Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapital- dienst, Folgelasten ohne
kalkulatorische Kosten) € |
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Veranschlagung im Ergebnisplan (konsumtiv) |
im Finanzplan (investiv) |
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Kostenstelle/Konto |
Anlagenverzeichnis: