Betreff
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Myhl, Flur 9, Flurstück 251, groß 2.128 qm, wegen Verlust der Verkehrsbedeutung;
hier: Einziehungsbeschluss
Vorlage
BV/FB6/028/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der öffentliche Wirtschaftsweg Gemarkung Myhl, Flur 9, Flurstück 251, groß 2.128 qm ist wegen des Verlustes der Verkehrsbedeutung einzuziehen.


Sachverhalt:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 10.12.2015 wurde die Absicht der Stadt Wassenberg, den öffentlichen Wirtschaftsweg Gemarkung Myhl, Flur 9, Flurstück 251, groß 2.128 qm, wegen des Verlustes der Verkehrsbedeutung einzuziehen am 13.01.2016 im Amtsblatt Nr. 01/2016 bekanntgemacht mit Hinweis auf die Einwendungsfrist vom 15.01.2016 bis 15.02.2016.

Während der Frist sind keine Einwendungen eingegangen, so dass Abwägungen entbehrlich sind und nunmehr der Einziehungsbeschluss ansteht. Nach der Beschlussfassung durch den Rat in der Sitzung am 19.05.2016 erfolgt anschließend die öffentliche Bekanntmachung der formalen Einziehungsverfügung.


Finanzielle Auswirkungen

 

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

 

 

 

 

                                

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             

 

Personalkosten

 

                             

                keine 

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

 

 

 

 

                             

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

 

 

 

                               

                              

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

 

                                       

 

 

 

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit €                            

Kostenstelle/Konto

 

 

 


Anlagenverzeichnis:

 

1 Anlage (Flurkarte)