Sitzung: 25.11.2021 Ausschuss für Bildung, Soziales und Generationenfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB5/014/2021/1
Der Ausschuss nimmt
die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
Inhalt der Mitteilung
Mit der Mitteilungsvorlage vom
17.05.2021, die dieser Beratungsvorlage nochmals als Anlage 1 beigefügt ist,
wurde im Zusammenhang mit vorliegenden politischen Anträgen die aktuelle
Spielplatzsituation im Stadtgebiet beschrieben, ergänzt um einen Rückblick und
einen Ausblick mit den Rahmenbedingungen für eine Modernisierung von
Spielplätzen bzw. den denkbaren Ausbau einzelner Spielflächen zu
Schwerpunktanlagen bei erforderlicher gleichzeitiger Aufgabe von kleineren
Spielplätzen mit einer Grundstücksvermarktungsmöglichkeit zur notwendigen
Erzielung von Refinanzierungsanteilen für die notwendigen Investitionen.
Die Aufgabenstellung für die
politischen Fraktionen ergibt sich aus der nochmals beigefügten
Mitteilungsvorlage vom 17.05.2021; konzeptionelle Vorschläge der politischen
Fraktionen sind bis heute nicht eingegangen, so dass die Verwaltung das Thema
Aufwertung öffentlicher Spielplätze und Freizeitanlagen deshalb nochmals auf
die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses gesetzt hat mit dem Ziel, spätestens
im Frühjahr 2022 ein vom zuständigen Fachausschuss unter Beachtung der
haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu beschließendes Konzept vorlegen
zu können.
Stadtverordneter Mank merkt an, dass bereits bei der Erstellung eines Konzeptes Kinder mit einbezogen werden sollten. Bürgermeister Maurer erklärt, dass im Haushalt 2022 Mittel zur Umgestaltung der Spielplätze bereitgestellt werden. Die Verwaltung sei betreffend konzeptioneller Vorschläge der politischen Fraktionen ergebnisoffen und begrüßt Ideen und Konzeptvorschläge der Fraktionen, die dann im Rahmen einer nächsten Ausschusssitzung Diskussionsanreiz geben können. Ausschussvorsitzende Vieten teilt mit, dass die CDU-Fraktion zeitnah ein ausgearbeitetes Konzept vorlegen wird. Dies wird vom Stadtverordneten Jütten nochmals unterstrichen. Stadtkämmerer Darius erklärt ebenfalls, ähnlich wie Bürgermeister Maurer, dass es von Seiten der Verwaltung keine Vorgaben geben und die Verwaltung zunächst eine Passivrolle einnehmen wird und die Ideen und Vorschläge der Fraktionen aufgreift.