Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Inhalt der Mitteilung

Mit der Mitteilungsvorlage vom 17.05.2021, die dieser Beratungsvorlage nochmals als Anlage 1 beigefügt ist, wurde im Zusammenhang mit vorliegenden politischen Anträgen die aktuelle Spielplatzsituation im Stadtgebiet beschrieben, ergänzt um einen Rückblick und einen Ausblick mit den Rahmenbedingungen für eine Modernisierung von Spielplätzen bzw. den denkbaren Ausbau einzelner Spielflächen zu Schwerpunktanlagen bei erforderlicher gleichzeitiger Aufgabe von kleineren Spielplätzen mit einer Grundstücksvermarktungsmöglichkeit zur notwendigen Erzielung von Refinanzierungsanteilen für die notwendigen Investitionen.

 

Die Aufgabenstellung für die politischen Fraktionen ergibt sich aus der nochmals beigefügten Mitteilungsvorlage vom 17.05.2021; konzeptionelle Vorschläge der politischen Fraktionen sind bis heute nicht eingegangen, so dass die Verwaltung das Thema Aufwertung öffentlicher Spielplätze und Freizeitanlagen deshalb nochmals auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses gesetzt hat mit dem Ziel, spätestens im Frühjahr 2022 ein vom zuständigen Fachausschuss unter Beachtung der haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu beschließendes Konzept vorlegen zu können. 

 

 

Stadtverordneter Mank merkt an, dass bereits bei der Erstellung eines Konzeptes Kinder mit einbezogen werden sollten. Bürgermeister Maurer erklärt, dass im Haushalt 2022 Mittel zur Umgestaltung der Spielplätze bereitgestellt werden. Die Verwaltung sei betreffend konzeptioneller Vorschläge der politischen Fraktionen ergebnisoffen und begrüßt Ideen und Konzeptvorschläge der Fraktionen, die dann im Rahmen einer nächsten Ausschusssitzung Diskussionsanreiz geben können. Ausschussvorsitzende Vieten teilt mit, dass die CDU-Fraktion zeitnah ein ausgearbeitetes Konzept vorlegen wird. Dies wird vom Stadtverordneten Jütten nochmals unterstrichen. Stadtkämmerer Darius erklärt ebenfalls, ähnlich wie Bürgermeister Maurer, dass es von Seiten der Verwaltung keine Vorgaben geben und die Verwaltung zunächst eine Passivrolle einnehmen wird und die Ideen und Vorschläge der Fraktionen aufgreift.