Sitzung: 01.03.2012 Rat der Stadt Wassenberg
Stadtverordneter
Weyermanns erklärt, dass er an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen wird.
Stadtverordneter
Dr. Ing. Feix wird gemäß § 67 Abs. 3 GO NW durch Bürgermeister Winkens in sein
Amt als Stadtverordneter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften
Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Bürgermeister Winkens bittet die Anwesenden, sich von den Sitzen
zu erheben und bittet den Stadtverordneten, sein Einverständnis durch
Nachsprechen der folgenden Verpflichtungsformel zu bekunden:
„Ich
verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten
und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Nach
dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom Bürgermeister
durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt den Stadtverordneten
im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen.
Anschließend
hat der Stadtverordnete die Niederschrift über diese Verpflichtung
unter-schrieben.
Anmerkung: Die unterzeichnete Niederschrift ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.