Stadtverordneter Weyermanns erklärt, dass er an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen wird.

 

Stadtverordneter Dr. Ing. Feix wird gemäß § 67 Abs. 3 GO NW durch Bürgermeister Winkens in sein Amt als Stadtverordneter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Bürgermeister Winkens bittet die Anwesenden, sich von den Sitzen zu erheben und bittet den Stadtverordneten, sein Einverständnis durch Nachsprechen der folgenden Verpflichtungsformel zu bekunden:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Nach dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom Bürgermeister durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt den Stadtverordneten im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen.

Anschließend hat der Stadtverordnete die Niederschrift über diese Verpflichtung unter-schrieben.

Anmerkung: Die unterzeichnete Niederschrift ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.