Sitzung: 17.12.2020 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der Bürgermeister gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:
1.
Anregung
nach § 24 GO NRW der SPD-Fraktion vom 16.11.2020 betreffend mobile
Luftfiltergeräte in den Schulen der Stadt Wassenberg –
Bürgermeister Maurer verweist hierbei auf den
Tagesordnungspunkt 16 der Ratssitzung
2.
Anfrage
nach § 19 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wassenberg der FDP-Fraktion
vom 18.11.2020 betreffend Mittel aus dem Programm Sofortausstattungen an
Schulen in NRW (Anlage 1)
3.
Anfrage
nach § 19 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wassenberg der SPD-Fraktion
vom 23.11.2020 betreffend zustehende Finanzmittel aus dem Digitalpakt für die
Schulen (Anlage 2)
4.
Mitteilung
der FDP-Fraktion vom 27.11.2020 betreffend Änderung der Geschäftsführung (Anlage 3)
5.
Antrag
der WFW-Fraktion vom 08.12.2020 betreffend verkehrsberuhigter Bereich auf der
Straße „Am Römerhof“ (Anlage 4)
AN/FB3/039/2020
6.
Antrag
der WFW-Fraktion vom 08.12.2020 betreffend Auslobung eines Klima- und
Umweltschutzpreises für die Stadt Wassenberg (Anlage 5)
AN/FB6/038/2020
7.
Antrag
der Fraktionen WFW, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2020 betreffend
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (Anlage 6) –
Bürgermeister Maurer verweist hierbei auf den
Tagesordnungspunkt 14 der Ratssitzung
8.
Ergänzender
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2020 betreffend
integriertes Verkehrskonzept (Anlage 7)
9.
Anfrage
und Antrag der Fraktion „Krethi & Plethi/Die Linke“ vom 09.12.2020
betreffend Skatepark an der Betty-Reis-Gesamtschule Wassenberg (Anlage 8) – Bürgermeister Maurer
verweist auf ein Schreiben an die Klasse 9.4 der Betty-Reis-Gesamtschule
Wassenberg (Anlage 9), in dem der
Sachstand erläutert wird
10. Schreiben der Fraktion „Krethi &
Plethi/Die Linke“ vom 14.12.2020 betreffend Präventionsmaßnahmen in Schulen im
Hinblick auf die Corona-Pandemie (Anlage
10)
11. Schreiben des Fachbereiches 6 vom 07.12.2020
betreffend Neubau eines Rad-/ Gehweges entlang des Effelder Waldsees (Anlage 11)
12. Bürgermeister Maurer gibt bekannt, dass der
Heimatpreis am 17.12.2020 verliehen worden ist. Der 1. Platz ging an den
Heimatverein Wassenberg und der 2. Platz an das Projekt „3 Engel für Birgelen“
über den Verein St. Lambertus Schützenbruderschaft Birgelen. Der Beirat der
Kunst, Kultur und Heimatpflege gGmbH hat in seiner Sitzung am 26.10.2020 über
die Verleihung entschieden.