Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Bürgermeister gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:

 

1.      Anregung nach § 24 GO NRW der SPD-Fraktion vom 16.11.2020 betreffend mobile Luftfiltergeräte in den Schulen der Stadt Wassenberg 

Bürgermeister Maurer verweist hierbei auf den Tagesordnungspunkt 16 der Ratssitzung

 

2.      Anfrage nach § 19 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wassenberg der FDP-Fraktion vom 18.11.2020 betreffend Mittel aus dem Programm Sofortausstattungen an Schulen in NRW (Anlage 1)

 

3.      Anfrage nach § 19 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wassenberg der SPD-Fraktion vom 23.11.2020 betreffend zustehende Finanzmittel aus dem Digitalpakt für die Schulen (Anlage 2)

 

4.      Mitteilung der FDP-Fraktion vom 27.11.2020 betreffend Änderung der Geschäftsführung (Anlage 3)

 

5.      Antrag der WFW-Fraktion vom 08.12.2020 betreffend verkehrsberuhigter Bereich auf der Straße „Am Römerhof“ (Anlage 4)

AN/FB3/039/2020

 

6.      Antrag der WFW-Fraktion vom 08.12.2020 betreffend Auslobung eines Klima- und Umweltschutzpreises für die Stadt Wassenberg (Anlage 5)

AN/FB6/038/2020

 

7.      Antrag der Fraktionen WFW, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2020 betreffend Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (Anlage 6)

Bürgermeister Maurer verweist hierbei auf den Tagesordnungspunkt 14 der Ratssitzung

 

8.      Ergänzender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2020 betreffend integriertes Verkehrskonzept (Anlage 7)

 

9.      Anfrage und Antrag der Fraktion „Krethi & Plethi/Die Linke“ vom 09.12.2020 betreffend Skatepark an der Betty-Reis-Gesamtschule Wassenberg (Anlage 8) – Bürgermeister Maurer verweist auf ein Schreiben an die Klasse 9.4 der Betty-Reis-Gesamtschule Wassenberg (Anlage 9), in dem der Sachstand erläutert wird

 

10.  Schreiben der Fraktion „Krethi & Plethi/Die Linke“ vom 14.12.2020 betreffend Präventionsmaßnahmen in Schulen im Hinblick auf die Corona-Pandemie (Anlage 10)

 

11.  Schreiben des Fachbereiches 6 vom 07.12.2020 betreffend Neubau eines Rad-/ Gehweges entlang des Effelder Waldsees (Anlage 11)

 

12.  Bürgermeister Maurer gibt bekannt, dass der Heimatpreis am 17.12.2020 verliehen worden ist. Der 1. Platz ging an den Heimatverein Wassenberg und der 2. Platz an das Projekt „3 Engel für Birgelen“ über den Verein St. Lambertus Schützenbruderschaft Birgelen. Der Beirat der Kunst, Kultur und Heimatpflege gGmbH hat in seiner Sitzung am 26.10.2020 über die Verleihung entschieden.