Sitzung: 15.12.2011 Rat der Stadt Wassenberg
Bürgermeister
Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:
1.
Bürgermeister
Winkens teilt mit, dass ein Image-Film über Wassenberg von Herrn Fabian Ortleb
erstellt wurde, der im Folgenden präsentiert werde. Im Folgenden wird der
Image-Film vorgeführt. Nach Beendigung bedankt er sich bei Herrn Ortleb für die
anschauliche Präsentation von Wassenberg.
2.
Er
teilt mit, dass die Stadt Wassenberg im nächsten Jahr an die Floriade Welt-Garten-Expo
in Venlo teilnehmen
werde. Das Land Nordrhein-Westfalen habe dort einen Stand und die Stadt
Wassenberg werde dort eine Woche vom
30.07. – 05.08.2012 präsent sein.
3. Des Weiteren teilt er mit, dass lt.
Mitteilung des Fachbereiches 4 vom 13.12.2011 der Zuwendungsbescheid für den
III. Bauabschnitt der Stadtkernsanierung vorliege. (Anlage 1)
4.
Antrag
des Stadtdirektors a. D. Walter Windeln vom 25.11.2011 bezüglich der Bildung
von zwei Ortschaften aus der Ortschaft Wassenberg (Anlage 2)
Antrags-Nr. AN/FB2/025/2011
5.
Antrag
der NABU Naturschutzstation Haus Wildenrath vom 01.12.2011 auf Unterstützung
der Eröffnungsfeier des 1. Rheinischen Obstsortengartens (Anlage 3)
Antrags-Nr. AN/FB4/027/2011
6.
Antrag
der Frau Bärbel Stangier vom 15.11.2011 zur Bekämpfung von Hundekot auf
öffentlichen Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Wassenberg (Anlage 4)
Antrags-Nr. AN/FB3/024/2011
7.
Antrag
der Frau Bärbel Stangier vom 02.12.2011 (Eingangsstempel) auf Durchführung
einer straßenbaulichen Maßnahme (Anlage
5)
Antrags-Nr. AN/FB4/028/2011
8.
Antrag
der CDU-Ortsverbandes Orsbeck vom 21.11.2011 zur Errichtung eines behindertengerechten
Eingangs zur Turnhalle/Mehrzweckhalle Orsbeck (Anlage 6)
Antrags-Nr. AN/FB2/029/2011
9. Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 auf
Mittelbereitstellung für die Folgenutzung „Altes Freibad“ (Anlage 7)
AN/FB4/030/2011
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 auf
Prüfung über Teilnahme an Aktionen gegen Extremismus (Anlage 8)
AN-Nr. AN/FB3/031/2011
11. Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 auf
Prüfung der Rechtslage für die Dichtheitsprüfungen (Anlage 9)
AN-Nr. AN/SBW/032/2011
12. Mitteilung der ESW vom 06.12.2011 auf
Ausschüttung des Gewinnanteiles für das Geschäftsjahr 2010 (Anlage 10)
13. Schreiben des Ministeriums für Inneres und
Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 09.12.2011 bezüglich des
Städtepaketes Stadtfinanzen: Konsolidierung kommunaler Haushalte und Stärkung
kommunaler Demokratie (Anlage 11)
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2011 zur
Ratssitzung vom 07.07.2011 betreffend den Sachstandsbericht zu verschiedenen
Anträgen (Anlage 12)
AN-Nr. AN/FB1/018/2011
Bürgermeister Winkens nimmt wie folgt
Stellung:
Der Ordnungsdienst soll weiterhin wie bisher
durch Herrn Louis und einer externe Firma ausgeführt werden. Man werde die
Problematik allerdings auf den Prüfstand bringen.
15. Die folgenden Anträge der FDP-Fraktion
sollen nach und nach abgearbeitet werden:
a) Antrag vom 22.03.2011 auf Bildung einer
städtischen GmbH für die Aufgabenbereiche „Kultur, Tourismus, Stadtmarketing
und Märkte“ (Anlage 13)
AN-Nr. AN/FB1/033/2011
b) Antrag vom 07.04.2011 (Ratssitzung) zur
Erstellung eines mittel- und langfristigen Konzeptes Wassenberger Feuerwehr (Anlage 14)
AN-Nr. AN/FB3/034/2011
c) Antrag vom 07.04.2011 (Ratssitzung)
betreffend einer mobilen Schlittschuhbahn (Anlage
15)
AN-Nr. AN/FB4/035/2011
d) Antrag vom 25.06.2011zur Erarbeitung eines
Konzeptes zur Zertifizierung gemäß den Güte- und Prüfbestimmungen für
mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen (Anlage 16)
AN-Nr. AN/FB1/036/2011
16.
Er gibt
bekannt, dass die Ratssitzungen für das Jahr 2012 terminiert wurden. Der Kalender
ist als Anlage beigefügt. (Anlage 17)
Stadtverordnete
Stangier teilt mit, dass sie mit dem zuständigen Sachbearbeiter für das
Tierheim Kirchhoven beim Kreis gesprochen habe. Dieser habe mitgeteilt, dass
noch eine Rechnung in Höhe von 6.409,21 € offen sei.
Die Verwaltung sagt
eine kurzfristige Überprüfung zu.