Sitzung: 26.11.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB5/002/2019/2
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:
Sachverhalt:
Mit der
Mitteilungsvorlage MV/FB5/001/2019 vom 06.02.2019 wurden die bei der
Verabschiedung des Haushalts 2019 (Ratssitzung 13.12.2018) vorgetragenen
Haushaltsreden ausgewertet und die darin enthaltenen Anträge und Fragen, soweit
möglich, nach Sachthemen gegliedert.
Mit den Anmerkungen
der Verwaltung in den Vorlagen zu den Sitzungen des Haupt- und
Finanzausschusses vom 19.12.2018 und zur Ratssitzung 21.03.2019 sind die Punkte
1.1 bis 1.6, 2.2 und 2.3 sowie 3.1, 3.3, 5.1 bis 5.5 erledigt.
Nachstehend nunmehr
der Sachstandsbericht (2. Fortschreibung) zu den noch nicht und/oder nur
teilweise erledigten Punkten; der jeweilige aktuelle Sachstand zu diesen
einzelnen Punkten ist grau hinterlegt und -wie aus dem Vorjahr bekanntwerden
die Ziffern aus der ursprünglichen Vorlage beibehalten.
1. Stadtentwicklung und Infrastruktur bzw. –einrichtungen
Auflistung der
städtebaulichen Maßnahmen unter Angabe des jeweiligen Entwicklungsstandes:
·
Stadtkernsanierung
Wassenberg (2. Bauabschnitt) |
Die Auftragsvergabe
ist erfolgt, die Baumaßnahme beginnt Ende 2019 (Bauzeit ca. 1 Jahr). |
·
Kanal-
und Straßenbaumaßnahme Nautikstraße |
Die Maßnahme
befindet sich in der Ausführung und wird bis Jahresende 2019 fertiggestellt. |
·
Bau
Radwegeverbindung Bruchstraße/‘Waldseestraße/K 21 |
Nach Abschluss des
Grunderwerbs in 2019 und Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns für den 2.
Bauabschnitt erfolgt die Ausführung der Maßnahme in 2020. |
·
Ausbau
der Sandstraße (Teilstück) |
Durch die
Irritationen des Gesetzgebers im Zusammenhang mit einer zunächst
angekündigten Änderung des § 8 KAG erfolgt die Ausführung der Maßnahme
nunmehr zeitverschoben in der zweiten Jahreshälfte 2020. |
·
Ausbau
der Straße Pützchensweg (Teilstück) |
Durch die
Irritationen des Gesetzgebers im Zusammenhang mit einer zunächst angekündigten
Änderung des § 8 KAG erfolgt die Ausführung der Maßnahme nunmehr
zeitverschoben in der zweiten Jahreshälfte 2020. |
·
Ausbau
der Straße „Forster Weg“ (Teilstück) |
Der Ausbau befindet
sich in der Ausführung und eine Fertigstellung wird Ende 2019 erwartet. |
·
Erschließung
Bebauungsplangebiet Nr. 86 „Orsbecker Feld“ |
Nach dem
zwischenzeitlich erfolgten Grunderwerb erfolgt die Erschließung des
Bebauungsplangebietes in 2020. |
·
Umsetzung
des 2. Bauabschnitts der Gemeindeverbindungsstraße 36 Birgelen/Effeld/Ophoven |
Nach dem erfolgten
Grunderwerb in 2019 erfolgt der Ausbau des 2. Bauabschnitts in 2020. |
·
Ausbau
des von-Rohmen-Platzes im Stadtteil Orsbeck |
Die Ausbaumaßnahme
beginnt Ende November 2019. |
·
Um- und
Ausbau des Sportparks |
Nach Durchführung
des Grunderwerbs in 2019 erfolgt die Durchführung der Maßnahme in 2020. |
·
Neubau
eines Schulgebäudes im Gesamtschulzentrum |
Die Baumaßnahme
befindet sich im Zeit- und Kostenplan und soll zum Schuljahr 2020/2021
fertiggestellt sein. |
·
Teilerneuerung
Sporthalle I Bergstraße |
Der umfangreiche
Bauantrag wurde zwischenzeitlich bei der Genehmigungsbehörde eingereicht und
die Durchführung der Maßnahme beginnt in den Wintermonaten 2019/2020 (Bauzeit
ca. 1 Jahr). |
2. Tourismus, Kunst und Stadtmarketing
2.1 Die
WFW-Fraktion beantragt mittels „Augmented Reality“ der Stadt für Tourismus und
Einwohner ein neues Gesicht zu geben.
Anmerkung:
Augmented Reality bedeutet übersetzt
“erweiterte Realität“, in Kurzform „AR“. Der Nutzer sieht über die
dazugehörende App die reale Welt und es werden zusätzlich Informationen
eingeblendet. Diese werden in Form von Texten, Grafiken, Animationen, Videos,
statischen oder bewegten 3D-Objekten gezeigt. Zum Erleben dieser Technologie
werden u.a. ein Smartphone, Tablet oder eine Augmented Reality Brille benötigt.
Das Unternehmen „EXCIT3D“
aus Solingen hat bereits mehrere AR-Apps entwickelt und zuletzt für Schloss
Burg in Solingen einen virtuellen Rundgang geschaffen, im Rahmen dessen ein
Kapitel der Bergischen Geschichte lebendig werden: die Schlacht von Worringen,
die interaktiv übers Smartphone erzählt wird. „Schloss Burg AR“ heißt die App, mit der Besucher sich die Geschichte
und die Hintergründe der Schlacht von Graf Adolf V. erklären lassen können.
Die Entwicklung einer ähnlichen App, z.B. eine Führung durch
Wassenberg mit Graf Gerhard, wäre eine attraktive Möglichkeit, um Besucherinnen
und Besucher von Wassenberg zu begeistern und auf interessante Art die
Geschichte Wassenbergs zu vermitteln. Auch, um Kindern und Jugendlichen
geschichtliche Hintergründe zu vermitteln, wäre eine AR-App eine gute Option.
Zeitnah soll ein erster Gesprächstermin mit dem Unternehmen vereinbart werden,
um Möglichkeiten für Wassenberg auszuloten.
Stand: 10.10.2019 Am 02. November 2019 wird die Veröffentlichung der „Augmented Reality-App“ auf der Burg Wassenberg bekanntgegeben. Mit dieser Mitteilung ist dieser Punkt erledigt. |
3. Schulen, Kindergärten und sonstige städtische Einrichtungen
3.2 Die Fraktion der Partei „Die Linke“ stellt die Frage, ob die Verwaltung über ein schulisches Medienkonzept verfügt. Die dazu ergänzenden Fragen lauten: Wie hoch sind die Kosten für die Medienausstattung, der zeitlichen Einordnung der Ausstattung bzw. Vervollkommnung der Bildungseinrichtung und zur Qualifizierung des Lehrpersonals usw.
Anmerkung:
Bereits im Jahre 2018 hat die Verwaltung sich verstärkt mit der kommenden Digitaloffensive an den Schulen beschäftigt, nachdem die Thematik bereits in den Jahren zuvor gemeinsam mit den Schulen thematisiert wurde, und hat hierzu erste Abstimmungs- und Sondierungsgespräche mit den Schulen geführt.
Hierbei wurde ein grober Ablauf festgelegt.
In einem ersten Schritt sollen zunächst die infrastrukturellen Voraussetzungen an den Schulen geschaffen werden, da, insbesondere an den Grundschulen die vorhandene Infrastruktur für einen digitalen Ausbau nicht ausreichend ist (z.B. Trennung Verwaltungs- und pädagogisches Netz, Vernetzung der einzelnen Rechner, zentrale Datenablage und Datensicherung, Einrichtung von WLAN). Hierzu erfolgt zunächst eine Erfassung des IST-Zustandes der einzelnen Schule. Zur Umsetzung wurden hierfür im Haushalt 2019 bereits Haushaltsmittel von insgesamt € 104.800,00 eingestellt (auch für die Planjahre sind Beträge zur Fortführung bereits im Haushalt eingeplant).
Hierauf aufbauend werden dann die weiteren Schritte gemeinsam mit den Schulen abgestimmt.
Zielsetzung der Verwaltung ist es, bis Ende 2019 ein grobes Konzept (einschließlich Zeitplan) über den aktuellen Sachstand der jeweiligen Schule und über die angedachte weitere Vorgehensweise zu erstellen.
Im Zuge des Gesamtprozesses werden parallel hierzu Medienkonzepte durch die jeweiligen Schulen erstellt (pädagogische Konzepte für den Einsatz digitaler Medien in den Schulen), die sodann in einem ganzheitlichen Medienentwicklungsplan zusammengeführt werden.
Auch bleibt abzuwarten, welche konkreten Förderprogramme durch Bund und Land aufgelegt und ausgestaltet werden, die zur Mitfinanzierung genutzt werden können. So soll mit Hilfe des „Digitalpaktes“ des Bundes lediglich eine digitale Grundausstattung ermöglicht werden. Folgekosten einschließlich Support und Ersatzbeschaffungen fallen ausdrücklich nicht hierunter.
Verkompliziert wird die Umsetzung durch die unterschiedlichen Zuständigkeiten (auch Finanzzuständigkeiten) zwischen Land und Kommune als Schulträger (Unterscheidung zwischen inneren und äußeren Schulangelegenheiten). Hier steht eine Novellierung der Schulfinanzierung im Raum.
Insgesamt handelt es sich um einen komplexen Prozess, der wachsen muss und schrittweise fortgeführt werden soll.
Über die schrittweise Weiterentwicklung der komplexen Thematik wird der Rat über den Haupt- und Finanzausschuss regelmäßig informiert.
Stand: 10.10.2019 Zur Umsetzung dieses Punktes wird bis Ende 2019 ein Konzept erstellt, auf dessen Grundlage dann auch die Fördermittel in den Jahren 2020 bis 2022 abgerufen werden können. |
4. Ratsangelegenheiten
4.1 Die WFW-Fraktion schlägt vor, ein Projekt ins Leben zu rufen, in dem jungen Menschen aus Wassenberg Kommunalpolitik nähergebracht werden soll. Hierzu soll die Verwaltung beispielsweise mit der Leitung der Betty-Reis-Gesamtschule ein Projekt initiieren, dass Schüler für Politik vor Ort begeistern und zum Mitmachen anregen soll. Wie und in welchem Umfang die einzelnen Fraktionen sich in dieses Projekt mit einbringen können, soll in einer interfraktionellen Sitzung geklärt werden.
Anmerkung:
Die politische Bildung von Kindern und Jugendlichen wird von den
Schulen forciert. Daher sollten Projekte, die auf eine verstärkte Begeisterung
von jungen Menschen für das politische Geschehen vor Ort abzielen, auch von
Schulen und anderen Trägern der Jugendförderung initiiert und vorangetrieben
werden. Der Vorschlag der WFW-Fraktion wurde an die Schulleitung der
Betty-Reis-Gesamtschule weitergegeben. Darüber hinaus war auch das
Jugendzentrum der Stadt Wassenberg in der Vergangenheit in diesem Bereich
aktiv, sodass der WFW-Vorschlag auch an die Leitung des Jugendzentrums
weitergeleitet wurde.
Stand: 10.10.2019 Zu diesem Punkt
wird nochmals bestätigt, dass der Vorschlag an die Schulleitung der
Betty-Reis-Gesamtschule und die Leitung des Jugendzentrums weitergeleitet
wurde und auch bekannt ist, dass die Einrichtungen sich mit diesem Vorschlag
auseinandersetzen. |