Sitzung: 11.07.2019 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB1/009/2019
Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage der
Verwaltung zur Kenntnis. Darin wird folgendes mitgeteilt:
Sachverhalt:
Mit
Mandatsniederlegung vom 30.04.2019 ist Herr Markus Georg Schnorrenberg zum
30.06.2019 aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.
Frau Maria Hasert
hat im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 09.05.2019 gegenüber dem
Wahleiter die Annahme der Wahl erklärt.
Stadtverordnete
Hasert wird in der Ratssitzung gemäß § 67 Abs. 3 GO NW durch den Bürgermeister
in ihr Amt als Stadtverordnete eingeführt und zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine
Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die
Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle
der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Bürgermeister Winkens teilt mit, dass Frau Maria
Hasert im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 06.05.2019 gegenüber dem
Wahlleiter die Annahme der Wahl erklärt habe.
Nach dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom Bürgermeister durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt die Stadtverordnete im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen. Anschließend hat die Stadtverordnete die Niederschrift über die Verpflichtung unterschrieben.
Anmerkung: Die unterschriebene Niederschrift ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.