Sitzung: 13.10.2011 Rat der Stadt Wassenberg
Bürgermeister
Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:
1. Antrag von Frau Kathi Weyermanns vom 20.07.2011 betreffend die Weiterführung des Bebauungsplanes Nr. 34 –
Brucherfeld (Anlage 1)
AN/FB4/021/2011
2. Anregung des Herrn Horst Stangier vom 06.10.2011 nach § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung;
hier: Beleuchtung der Treppenstufenanlage vom Grottenweg zur
St.-Johannes-Straße (Anlage 2)
AN/SBW/022/2011
3. Anregungen und Beschwerden der Anwohner des Platzes am Roßtor vom Oktober
2011 im Zusammenhang mit dem Oktoberfest
2011 (Anlage 3)
AN/FB3/023/2011
4.
Aktenvermerk des
Fachbereiches 4 vom 11.10.2011 betreffend den Fassadenwettbewerb (Anlage 4)
5.
Aktenvermerk des
Stadtbetriebes Wassenberg, Unternehmensbereich Tiefbau vom 13.10.2011
betreffend die Verkehrsberuhigung Forster Weg (Anlage 5)
Stadtverordneter Bienen berichtet, dass seitens der Verwaltung die
Standorte für die Sankt-Martins-Feuer in der Oberstadt und Unterstadt nicht
festgelegt wurden. In der Oberstadt war das St.-Martins-Feuer immer neben dem
Kindergarten Apfelbaum. In der Unterstadt würde sich der Pontorsonplatz
anbieten.
Bürgermeister Winkens sagt eine kurzfristige Lösung zu.
Stadtverordnete Stangier erklärt, dass bis heute Ihr Antrag vom
15.06.2011 bezüglich der Kastration von Freigängerkatzen nicht im Fachausschuss
beraten wurde. Sie würde gerne in der heutigen Ratssitzung hierzu kurz
berichten.
Seitens des Rates werden keine Bedenken erhoben.
Frau Stangier verliest einen Bericht in dem auf die Dringlichkeit
hingewiesen wird, hier eine Regelung zu schaffen. Sie erklärt, dass die Stadt
Jülich die Kastrationspflicht bereits realisiert habe und verweist auf einen
Flyer des Vereins Soziale Arbeit für Mensch und Tier (SAMT) e. V. Jülich der
als Anlage 6 beigefügt ist.
Stadtverordneter Kluth fragt an, ob der Bericht des Ordnungsamtes
bezüglich des Ordnungsdienstes den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden
könne.
Bürgermeister Winkens erklärt, dass ihm nicht bekannt sei, dass ein
solcher Bericht existiere. Er sagt zu, sich diesbezüglich zu erkundigen.
Stadtverordnete Meiborg verweist auf den Vorfall am Gondelweiher, bei
dem eine Gruppe Jugendlicher einen Bürger krankenhausreif geschlagen habe. Es
sei die Aufgabe der Stadt für mehr Sicherheit zu sorgen. Dafür müsse ein
Sicherheitsdienst eingesetzt werden, der diese Aufgabe bewältige.
Stadtverordneter Weyermanns regt an, unter Umständen eine Sondersitzung
des Rates zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit einzuberufen.