Sitzung: 05.09.2018 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB6/022/2018
Sachverhalt:
Aufgrund der
Neuwahl von Ausschussmitgliedern und
Stellvertretern des Planungs- und Umweltausschusses in der Ratssitzung am
05.07.2018 wurden die sachkundigen Bürger, Herr Marvin Winkens und Herr Jürgen
Thüring zu neuen Ausschussmitgliedern sowie der sachkundige Bürger Herr
Heinrich Thissen zum neuen stv. Ausschussmitglied bestellt. Vor Aufnahme der
Ausschussarbeit ist eine Verpflichtung erforderlich.
Die
vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass der
Ausschussvorsitzende das neue Mitglied bzw. stv. Mitglied bittet, sich von den
Plätzen zu erheben und diese ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich
verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen
wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten
und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Der
Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen Bürger
bzw. Vertreter damit in ihr Amt eingeführt sind.
Über die
Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die anschließend von den
Verpflichteten zu unterzeichnen ist.
Die anwesenden sachkundigen Bürger Marvin Winkens und Jürgen Thüring
werden vom Ausschussvorsitzenden im Planungs- und Umweltausschuss eingeführt
und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben wie folgt
verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dass
ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz,
die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum
Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die sachkundigen
Bürger Marvin Winkens und Jürgen Thüring in ihr Amt eingeführt sind, heißt sie
herzlich willkommen und wünscht ihnen bei der Arbeit viel Erfolg.
Anmerkung:
Die Niederschriften über die Verpflichtungen wird dem Originalprotokoll
beigefügt.