Sitzung: 10.05.2017 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB6/008/2017
Sachverhalt:
Aufgrund
der Neuwahl von Ausschussmitgliedern und
Stellvertretern des Planungs- und Umweltausschusses in der Ratssitzung am
30.03.2017 wurden der sachkundige Bürger Herr Hannjörg Weisker zum neuen
Ausschussmitglied sowie der sachkundige Bürger Herr Leo Stassny zum neuen stv.
Ausschussmitglied bestellt. Vor Aufnahme der Ausschussarbeit ist eine
Verpflichtung erforderlich.
Die
vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass der
Ausschussvorsitzende das neue Mitglied bzw. stv. Mitglied bittet, sich von den
Plätzen zu erheben und diese ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich
verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen
wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten
und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Der
Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen Bürger
bzw. Vertreter damit in ihr Amt eingeführt sind.
Über
die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die anschließend von den
Verpflichteten zu unterzeichnen ist.
Der anwesende sachkundige Bürger Hannjörg Weisker wird vom
Ausschussvorsitzenden im Planungs- und Umweltausschuss eingeführt und zur
gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben wie folgt verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dass
ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz,
die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum
Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass der sachkundige
Bürger Hannjörg Weisker in sein Amt eingeführt ist, heißt ihn herzlich willkommen
und wünscht ihm bei der Arbeit viel Erfolg.
Anmerkung:
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird dem Originalprotokoll beigefügt.