Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 17.10.2016 beantragt die Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat Zukunft“ eine Umgestaltung des Marktplatzes in Birgelen. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird an dieser Stelle auf den beiliegenden Antrag nebst Erläuterungsunterlagen verwiesen.

 

Bereits im Jahre 2015, dort zuletzt in einem Gespräch am 29.09.2015 hat der Stadtbetrieb einigen Mitgliedern dieser Aktionsgemeinschaft eine Planungsidee der Planungsgruppe Scheller vorgestellt, die inhaltlich darauf abstellte, dass die multifunktionale Nutzung dieses Platzes gewährleistet bleibt. Durch die nicht verrückbare Vorgabe sind zwangsläufig die Gestaltungsmöglichkeiten sehr begrenzt.

 

Unter Berücksichtigung des vorliegenden Antrags der Aktionsgemeinschaft hat der Stadtbetrieb in Zusammenarbeit mit der Planungsgruppe Scheller die seinerzeitige Planungsidee aus dem Jahre 2015 überarbeitet und in der Sitzung wird die Planungsgruppe Scheller eine Entwurfsplanung mit einigen punktuell abweichenden Varianten vorstellen; dazu wird auch eine Kostenschätzung ebenso erläutert wie die Vorstellung der Umsetzung einer denkbaren Variante in drei Bauabschnitten (beispielsweise für den Fall denkbar, dass analog dem Beispiel von Ortsgemeinschaften in anderen Kommunen des Kreises Arbeitsleistungen zur Realisierung des Vorhabens erbracht werden; das in dem Antrag ausgesprochene Angebot, das dortige Straßenbegleitgrün nach planerischer Vorgabe als Arbeitsleistung auszuführen, wird als Einstieg im Falle einer Umsetzung dieser Maßnahme eingestuft).

 

Zur weiteren Vorgehensweise ist angedacht, dass die von der Planungsgruppe Scheller in der Sitzung vorgestellte Entwurfsfassung anschließend Grundlage eines Abstimmungsgesprächs mit der antragstellenden Aktionsgemeinschaft ist und anschließend der Fachausschuss über das Ergebnis dieses Erörterungsgesprächs informiert wird und auf der dann bekannten Grundlage die weitere Vorgehensweise festlegt.

 

Die erarbeitete Entwurfsplanung zum Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren „Marktplatz Birgelen“ wird von Herrn Dipl.-Ing. Scheller, Niederkrüchten, ausführlich vorgestellt.

 

Die vorgestellte Entwurfsplanung findet große Zustimmung aus der Mitte des Ausschusses.

 

Stadtkämmerer Darius führt aus, dass auf der Grundlage dieser Entwurfsplanung nun die weiteren Abstimmungsgespräche mit der Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat Zukunft“ stattfinden können. Dabei solle auch der Umfang der möglichen Eigenleistungen erörtert werden.

 

Ausschussvorsitzender Dohmen erklärt, dass die Mitglieder der Aktionsgemeinschaft bereit sind Eigenleistungen zu erbringen. Durch die Eigenleistungen werde sich die Bevölkerung mit dem neuen Marktplatz identifizieren.

 

Stadtverordneter Maurer schlägt vor, dass der Ortsvorsteher die Koordinisation der weiteren Gespräche übernehmen sollte.

 

Dazu erklärt sich Ortsvorsteher Thissen bereit.

 

Ausschussvorsitzender Dohmen lässt nun über die Beschlussvorlage der Verwaltung mit dem Zusatz, dass die Koordinisation der Abstimmungsgespräche über den Ortsvorsteher erfolgt, abstimmen.

 


Beschluss des Ausschusses:               (einstimmig)

 

Der vorgestellten Entwurfsplanung (mit Varianten) zum Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren „Marktplatzes Birgelen“ wird zugestimmt. Mit der heutigen Planfassung ist ein Abstimmungsgespräch mit der Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat Zukunft“ durchzuführen.

Die Koordinisation der Abstimmungsgespräche erfolgt über den Ortsvorsteher.