Sitzung: 10.05.2017 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/SBW/032/2017
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom
17.10.2016 beantragt die Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat Zukunft“ eine
Umgestaltung des Marktplatzes in Birgelen. Zur Vermeidung von Wiederholungen
wird an dieser Stelle auf den beiliegenden Antrag nebst Erläuterungsunterlagen
verwiesen.
Bereits im Jahre 2015,
dort zuletzt in einem Gespräch am 29.09.2015 hat der Stadtbetrieb einigen
Mitgliedern dieser Aktionsgemeinschaft eine Planungsidee der Planungsgruppe
Scheller vorgestellt, die inhaltlich darauf abstellte, dass die multifunktionale
Nutzung dieses Platzes gewährleistet bleibt. Durch die nicht verrückbare
Vorgabe sind zwangsläufig die Gestaltungsmöglichkeiten sehr begrenzt.
Unter Berücksichtigung
des vorliegenden Antrags der Aktionsgemeinschaft hat der Stadtbetrieb in
Zusammenarbeit mit der Planungsgruppe Scheller die seinerzeitige Planungsidee
aus dem Jahre 2015 überarbeitet und in der Sitzung wird die Planungsgruppe
Scheller eine Entwurfsplanung mit einigen punktuell abweichenden Varianten
vorstellen; dazu wird auch eine Kostenschätzung ebenso erläutert wie die
Vorstellung der Umsetzung einer denkbaren Variante in drei Bauabschnitten
(beispielsweise für den Fall denkbar, dass analog dem Beispiel von
Ortsgemeinschaften in anderen Kommunen des Kreises Arbeitsleistungen zur
Realisierung des Vorhabens erbracht werden; das in dem Antrag ausgesprochene
Angebot, das dortige Straßenbegleitgrün nach planerischer Vorgabe als
Arbeitsleistung auszuführen, wird als Einstieg im Falle einer Umsetzung dieser
Maßnahme eingestuft).
Zur weiteren Vorgehensweise
ist angedacht, dass die von der Planungsgruppe Scheller in der Sitzung
vorgestellte Entwurfsfassung anschließend Grundlage eines Abstimmungsgesprächs
mit der antragstellenden Aktionsgemeinschaft ist und anschließend der
Fachausschuss über das Ergebnis dieses Erörterungsgesprächs informiert wird und
auf der dann bekannten Grundlage die weitere Vorgehensweise festlegt.
Die
erarbeitete Entwurfsplanung zum Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren
„Marktplatz Birgelen“ wird von Herrn Dipl.-Ing. Scheller, Niederkrüchten,
ausführlich vorgestellt.
Die
vorgestellte Entwurfsplanung findet große Zustimmung aus der Mitte des
Ausschusses.
Stadtkämmerer
Darius führt aus, dass auf der Grundlage dieser Entwurfsplanung nun die
weiteren Abstimmungsgespräche mit der Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat
Zukunft“ stattfinden können. Dabei solle auch der Umfang der möglichen
Eigenleistungen erörtert werden.
Ausschussvorsitzender
Dohmen erklärt, dass die Mitglieder der Aktionsgemeinschaft bereit sind
Eigenleistungen zu erbringen. Durch die Eigenleistungen werde sich die
Bevölkerung mit dem neuen Marktplatz identifizieren.
Stadtverordneter
Maurer schlägt vor, dass der Ortsvorsteher die Koordinisation der weiteren
Gespräche übernehmen sollte.
Dazu
erklärt sich Ortsvorsteher Thissen bereit.
Ausschussvorsitzender
Dohmen lässt nun über die Beschlussvorlage der Verwaltung mit dem Zusatz, dass
die Koordinisation der Abstimmungsgespräche über den Ortsvorsteher erfolgt,
abstimmen.
Beschluss des Ausschusses: (einstimmig)
Der
vorgestellten Entwurfsplanung (mit Varianten) zum Umbau eines weiterhin
multifunktional nutzbaren „Marktplatzes Birgelen“ wird zugestimmt. Mit der
heutigen Planfassung ist ein Abstimmungsgespräch mit der Aktionsgemeinschaft
„Birgelen hat Zukunft“ durchzuführen.
Die
Koordinisation der Abstimmungsgespräche erfolgt über den Ortsvorsteher.