Sitzung: 22.03.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Die während der Aussprache nicht abschließend geklärten Fragen werden
wie folgt ergänzt bzw. beantwortet.
Seite 29, Personal- und
Versorgungsaufwendungen:
Die Gründe für die Reduzierung der Planansätze 2010 gegenüber dem vorläufigen
Ergebnis 2010 ergeben sich aus der Anlage 1. Die hier aufgeführten Ereignisse
sind für 2011 nicht zu erwarten.
Seite 30, Sach- und
Dienstleistungen:
Der Stadtverordnete Dohmen verweist darauf, dass sich nach Abzug der
Leistungen aus dem Konjunkturpaket II bei den Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen im Vergleich des vorläufigen Jahresergebnisses 2010 zu den
Planansätzen 2011 eine Erhöhung von rd. 260.000,00 Euro abzeichnet. Die
Verwaltung sagt zu, den Sachverhalt zu prüfen und zu berichten.
Anmerkung:
Das Ergebnis kann der der Niederschrift als Anlage 2 beigefügten
Übersicht entnommen werden. Danach beträgt der Mehrbedarf in 2011 gegenüber dem
vorläufigen Ergebnis 2010 im Wesentlichen rd. 142.000,00 Euro und ist begründet
mit Leistungs- und Preissteigerungen im Bereich Energie und Wasser, dem
erhöhten Betriebskostenanteil Ganztagsbetreuung und den erläuterten höheren
Schülerbeförderungskosten, die eine Reduzierung des Planansatzes ausschließen.
Toilettenanlage Orsbeck:
Auf Hinweis von Stadtverordneten Gansweidt, erklärt Kämmerer Darius,
dass In der Aufstellung der Investitionsmaßnahmen auf Seite 422 des Entwurfes
zur Haushaltssatzung ein Schreibfehler vorliegt; die korrekte Bezeichnung der
benannten Maßnahme lautet nicht “90240107 Erneuerung Toilettenanlage LG
Orsbeck“, sondern “90320102 Erneuerung Toilettenanlage KGS Orsbeck“.
Die Erneuerung der Toilettenanlage der Kath. Grundschule Orsbeck ist im
Haushalt als Investition unter der Kostenstelle 90320102 auf Seite 176
nachgewiesen. Bei der Sanierung der Toilettenanlage im Feuerwehrgerätehaus der
Löschgruppe Orsbeck handelt es sich nicht um eine Investition, sondern um
laufenden Aufwand, der unter der Kostenstelle 90240100, Konto 521100 auf Seite
157 zusätzlich im Jahr 2012 veranschlagt ist.
Der Ausschuss kommt
mehrheitlich überein, die Beschlussfassung bis zur Ratssitzung am 07.04.2011
zurückzustellen.