Beschluss: zur Kenntnis genommen

Die während der Aussprache nicht abschließend geklärten Fragen werden wie folgt ergänzt bzw.  beantwortet.

 

Seite 29, Personal- und Versorgungsaufwendungen:

Die Gründe für die Reduzierung der Planansätze 2010 gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2010 ergeben sich aus der Anlage 1. Die hier aufgeführten Ereignisse sind für 2011 nicht zu erwarten.

 

Seite 30, Sach- und Dienstleistungen:

Der Stadtverordnete Dohmen verweist darauf, dass sich nach Abzug der Leistungen aus dem Konjunkturpaket II bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Vergleich des vorläufigen Jahresergebnisses 2010 zu den Planansätzen 2011 eine Erhöhung von rd. 260.000,00 Euro abzeichnet. Die Verwaltung sagt zu, den Sachverhalt zu prüfen und zu berichten.

Anmerkung:

Das Ergebnis kann der der Niederschrift als Anlage 2 beigefügten Übersicht entnommen werden. Danach beträgt der Mehrbedarf in 2011 gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2010 im Wesentlichen rd. 142.000,00 Euro und ist begründet

mit Leistungs- und Preissteigerungen im Bereich Energie und Wasser, dem erhöhten Betriebskostenanteil Ganztagsbetreuung und den erläuterten höheren Schülerbeförderungskosten, die eine Reduzierung des Planansatzes ausschließen.

 

Toilettenanlage Orsbeck:

Auf Hinweis von Stadtverordneten Gansweidt, erklärt Kämmerer Darius, dass In der Aufstellung der Investitionsmaßnahmen auf Seite 422 des Entwurfes zur Haushaltssatzung ein Schreibfehler vorliegt; die korrekte Bezeichnung der benannten Maßnahme lautet nicht “90240107 Erneuerung Toilettenanlage LG Orsbeck“, sondern “90320102 Erneuerung Toilettenanlage KGS Orsbeck“.

Die Erneuerung der Toilettenanlage der Kath. Grundschule Orsbeck ist im Haushalt als Investition unter der Kostenstelle 90320102 auf Seite 176 nachgewiesen. Bei der Sanierung der Toilettenanlage im Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Orsbeck handelt es sich nicht um eine Investition, sondern um laufenden Aufwand, der unter der Kostenstelle 90240100, Konto 521100 auf Seite 157 zusätzlich im Jahr 2012 veranschlagt ist.

 

Der Ausschuss kommt mehrheitlich überein, die Beschlussfassung bis zur Ratssitzung am 07.04.2011 zurückzustellen.